Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 159 ZGB vom 2024
Art. 159 A. Eheliche Gemeinschaft; Rechte und Pflichten der Ehegatten
1 Durch die Trauung werden die Ehegatten zur ehelichen Gemeinschaft verbunden.
2 Sie verpflichten sich gegenseitig, das Wohl der Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für die Kinder gemeinsam zu sorgen.
3 Sie schulden einander Treue und Beistand.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Art. 159 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LE220067 | Eheschutz | Gesuch; Gesuchs; Recht; Gesuchsgegner; Vorinstanz; Berufung; Beschwerde; Prozesskosten; Recht; Verfahren; Berufungs; Eheliche; Unterhalt; Prozesskostenbeitrag; Gericht; Einkommen; Entscheid; Urteil; Unentgeltliche; Partei; Leistung; Rechtsmittel; Gesuchsgegners; Ehegatte; Ehelichen; Unterlagen; Bezahlen; Pensum; Parteien; Monatlich |
| ZH | PC230022 | Ehescheidung (Prozesskostenvorschuss, unentgeltliche Rechtspflege) | Beschwer; Beschwerde; Unentgeltliche; Prozesskosten; Rechtspflege; Unentgeltlichen; Prozesskostenvorschuss; Prozesskostenvorschusses; Partei; Beklagten; Gewährung; Gesuch; Aussichtslos; Verfahren; Vorinstanz; Leistung; Beschwerdeverfahren; Eingabe; Verpflichtung; Klägers; Antrag; Resp; Rückzug; Prozesskostenbeitrag; Anspruch; Entscheid; Bundesgericht; Vertreten; Beschwerdegegner; Ersuchte |
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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VW180005 | Kostenerlass | |
| ZH | VU150025 | Kostenerlass | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 III 203 (5A_164/2019) | Regeste a Art. 298 ZPO ; Kindesanhörung und vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung. Voraussetzungen, unter denen das Gericht gestützt auf eine vorweggenommene Beweiswürdigung auf eine Kindesanhörung verzichten darf. Unterscheidung zwischen echter und unechter vorweggenommener Beweiswürdigung (E. 3.3). | Beschwerde; Anhörung; Beschwerdeführer; Prozesskosten; Urteil; Kindes; Prozesskostenvorschuss; Beweis; Rückerstattung; Obergericht; Recht; Partei; Gericht; Kindesanhörung; Obhut; Ehegatte; Entscheid; Beweiswürdigung; Leistung; Parteien; Rechtsprechung; Instanz; Beschwerdegegnerin; Prozesskostenvorschusses; Scheidung; Vorinstanz; Erneute; Vorschuss; Bundesgericht; Ehegatten |
| 145 V 161 (9C_187/2019) | Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3, Art. 25a Abs. 1 und 2 sowie Art. 35 Abs. 2 lit. e KVG; Art. 33 lit. b und Art. 51 lit. c KVV; Art. 7 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 lit. b und c, Art. 7a Abs. 1 KLV; Hauspflege. Während bei einer Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause angestellte Familienangehörige grundsätzlich auch ohne pflegerische Fachausbildung Massnahmen der Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbringen können, erfordern die Vorkehren der Untersuchungs- und Behandlungspflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV entsprechende berufliche Fähigkeiten (E. 5). | Pflege; Grund; Behandlung; Grundpflege; Leistungen; Beschwerde; Urteil; Massnahmen; Untersuchung; Pflegerisch; Pflegerische; Spitex; Sinne; Hause; Erbracht; Behandlungs; Krankenpflege; Ehemann; Ausbildung; Angestellt; Organisation; Hilfe; Familienangehörige; Angestellte; Behandlungspflege; Beschwerdeführerin; Pflegeleistungen; Personen; Angestellte; EUGSTER |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-4575/2019 | Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Einbürgerung; Recht; Kinder; Vi-act; Familie; Vorinstanz; Ehegatte; Ehemann; Ex-Ehemann; Familien; Recht; Ehegatten; Erleichtert; Rechts; Bürger; Erleichterte; Thema; Familienplanung; Eheliche; Behörde; Vermutung; Ex-Ehegatte; Bürgerrecht; Verfahren; Schweiz; Gewesen; Sommer |
| F-6214/2020 | Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einbürgerung; Schweiz; Erleichtert; Erleichterte; Schweizer; Ehefrau; Nichtigerklärung; Vorinstanz; Kinder; Behörde; SEM-act; Beschwerdeführers; Erleichterten; Recht; Urteil; Eheliche; Tunesien; Verfügung; Sachverhalt; Zeitpunkt; Frist; Rechts; Vermutung; Beweis; Tunesische; Stabil; Person; Ehegatte |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BP.2014.1 | Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV). | Beschwerde; Beschwerdef?hrerin; Verfahren; Akten; Recht; Beschwerdegegnerin; Stunden; Verteidiger; Aufwand; Entsch?digung; Verfahren; Verm?genswert; Verfahrens; Verm?genswerte; Verteidigers; Partei; Entscheid; Gesuch; Eingabe; Kostennote; Ausgewiesen; Bundesstrafgericht; Unterlagen; Bundesstrafgerichts; Ehemann; Genugtuung; Gericht |
| RP.2009.30 | Auslieferung an Deutschland. Beschwerde gegen Auslieferungsentscheid (Art. 55 Abs. 1 IRSG). Akzessorisches Haftentlassungsgesuch. Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG). | Beschwerde; Auslieferung; Beschwerdef?hrer; Recht; Recht; Verfahren; Deutsche; Staat; Sachverhalt; Haftbefehl; Bundesstrafgericht; Beh?rde; Bundesamt; Rechtshilfe; Freiheit; Auslieferungsersuchen; Schweizerischem; D-StGB; Beh?rden; Gericht; Entscheid; Gesch?ft; Freiheitsstrafe; Falsch; Auslieferungsentscheid; Bundesstrafgerichts |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| ZEITER | Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich | 2007 |
| HONSELL, VOGT, GEISER | Basler Kommentar, 3. Aufl. | 2006 |
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