Art. 15 StGB (Swiss Criminal Code

Art. 15 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SB230094	Versuchte Nötigung etc.	Beschuldigte; Beschuldigten; Zeugin; Richt; Massnahme; Behandlung; Privatkläger; Ausführungen; Verteidigung; Vorinstanz; Gutachten; Berufung; Sinne; Schizophrenie; Kinder; Aussage; Pfefferspray; Diagnose; Aussagen; Urteil; Recht; Dossier; Beschimpfung
ZH	SB220367	Einfache Körperverletzung etc.	Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Urteil; Aussage; Faust; Beruf; Berufung; Aussagen; Frage; Fragen; Recht; Vorinstanz; Sinne; Privatklägers; Einvernahme; Kinder; Schlag; Körper; Beschimpfung; Polizei; Sicherheitsbeamte; Faustschläge; Geldstrafe; Sicherheitsbeamten

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2014.00706	Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem.	Recht; Urteil; Führerausweis; Frist; Verfahren; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Fahrzeug; Widerhandlung; Richter; Beurteilung; Umstände; Verfahren; Rechtsprechung; Gehör; Verletzung; Gefahr; Bundesgericht; Tatsachen; Rekurs; Kommentar; Gehörs; Notstand; Person; ässige
SO	BKBES.2023.80	-	Beschuldigte; Beschuldigten; Staatsanwaltschaft; Polizei; Tätlichkeit; Aussage; Beschimpfung; Beschwerdeführers; Einstellung; Aussagen; Körper; Korridor; Untersuchung; Tätlichkeiten; Verfahren; Urteil; Schwester; Körperverletzung; Recht; Verfahren; Anklage; Sachverhalt; Freundin; Wohnung; Verletzungen; Täter

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
148 III 11 (4A_36/2021)	Regeste Art. 754 ff. OR ; aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Klagebefugnis. In der Konstellation, in der sowohl die Gesellschaft als auch der Gläubiger und/oder Aktionär unmittelbar bzw. direkt geschädigt sind, besteht, solange die Gesellschaft aufrecht steht, mangels Konkurrenzsituation keine Einschränkung der Klagebefugnis des Gläubigers und/oder Aktionärs (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.2-3.2.3.2).	Gesellschaft; Gläubiger; Schaden; Klage; Konkurs; Aktionär; Gläubigers; Konstellation; Recht; X-Fonds; Bundesgericht; Konkurrenz; Schutz; Gesellschafts; Organ; Verwaltung; Schädigung; Urteil; Einschränkung; Aktionärs; Beschwerdegegner; Handelsgericht; Verantwortlichkeit; Vorinstanz; Verwaltungsrat; Aktivlegitimation
147 II 144 (2C_383/2020)	Regeste a Art. 42 Abs. 1 KG ; Art. 6 VwVG ; Unterscheidung zwischen den "von der Untersuchung Betroffenen" und "Dritten" mit Blick auf die Befragung aktueller und ehemaliger Organe eines untersuchungsbetroffenen Unternehmens. Der Begriff der "von der Untersuchung Betroffenen" umschliesst nur die Verfahrensparteien eines Kartellsanktionsverfahrens (E. 4.4). Ob eine Person als Verfahrenspartei zu qualifizieren ist, beantwortet sich nach Art. 6 VwVG (E. 4.5). Personen, die in einem untersuchungsbetroffenen Unternehmen eine Organfunktion bekleiden, verfügen nicht aus eigenem Recht über die Parteistellung; weil sie in diesem Verfahren allerdings eine juristische Person vertreten, der Parteistellung zukommt, sind sie trotzdem als Partei zu behandeln (E. 4.6). Demgegenüber ist ein ehemaliges Organ ein "Dritter" (E. 4.7).	Recht; Organ; Person; Unternehmen; Aussage; Verfahren; Zeuge; Verfahren; Personen; Zeugen; -Grundsatz; Untersuchung; Organe; -tenetur-Grundsatz; Recht; Verfahrens; Urteil; Vorinstanz; Sanktion; Unternehmens; Aussageverweigerungsrecht; Organs; Kartellsanktionsverfahren; Organstellung; Aussagen; Schutz; Betroffenen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
E-971/2019	Asyl und Wegweisung	Handlung; Vorinstanz; Handlungen; Recht; Sinne; Verfügung; Beschwerdeführers; Delikt; Tatbeitrag; Organisation; Akten; Annahme; Tötung; Person; Delikte; Bundesverwaltungsgericht; Erpressung; Flüchtling; Schweiz; Tätigkeiten; Auftrag; Verfahren; Verantwortlichkeit; Asylausschluss
D-7352/2018	Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)	Taliban; Recht; Befehl; Kampf; Bruder; Grenzpolizist; Mitglieder; Tötung; Polizei; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Schweiz; Kampfhandlungen; Flüchtling; Handlungen; Rache; Vorinstanz; Sinne; Befehlsnotstand; Notwehr; Person; Polizist; Bruders; Staat; Gericht; Beschwerdeführers

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
BB.2024.7		Kanton; Kantons; Verfahren; Verfahrens; Gerichtsstand; Täter; Verfahrensakten; Täters; Karte; Täterschaft; Kantonspolizei; Karten; Sachverhalt; Delikt; Gerichtsstands; Apos;; Daten; Gesuch; Anzeige; Person; Zuständigkeit; Basel; Basel-Stadt; Thurgau; Kantone; Vermögens; Verfolgung; Gesuchs
BG.2024.30		Gesuch; Verfahren; Kanton; Gesuchs; Verfahrens; Gerichtsstand; Gesuchsteller; Verdacht; Kantons; Täuschung; Verfahrensakten; Verdachts; Betrug; Gerichtsstands; Akten; Aktien; Geldwäscherei; Beschwerdekammer; Oberstaatsanwalt; Behörde; Bundesstrafgericht; Beschuldigte; Täuschungshandlung; Bundesstrafgerichts; Sache; Behörde

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Trechsel, Pieth	Praxis StGB	2021
Trechsel, Pieth	Praxis StGB	2021

Swiss Criminal Code (SCC) Art. 15

Zusammenfassung der Rechtsnorm SCC:

Art. 15 SCC from 2025