LOGIN ▾
Art. 15 (1)
(1) Repealed by No I of the FA of 20 March 2008, with effect from 1 July 2011 (AS 2009 2623, 2011 2559; BBl 2006 8573 8645).| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | V 91 26 | § 207 Abs. 1 lit. a PBG. Einsprache- und Beschwerdebefugnis des Mieters gegen ein Bauvorhaben auf einem Nachbargrundstück bejaht, soweit ein eigenes konkretes Rechtsschutzinteresse besteht, so z. B. bei Immissionen-Einwänden. § 195 PBG. Unter den im Baubewilligungsverfahren massgebenden «öffentlich-rechtlichen» Vorschriften sind nur diejenigen zu verstehen, die raumordnungsrelevante Anforderungen an Bauvorhaben enthalten. Art. 19, Art. 19a des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel (BetmG). Der Umstand, dass in einem Aufenthalts- und Betreuungsraum für Drogenkranke auch die Möglichkeit zum Konsum von Betäubungsmitteln gegeben wird, ergibt nicht zwingend die Widerrechtlichkeit der Einrichtung der geplanten Räumlichkeiten, so dass die dafür erforderliche Baubewilligung dessetwegen verweigert werden könnte. § 160 PBG. Primat der bundesrechtlichen Immissionen-Vorschriften. Unter die Immissionen-Vorschriften fallen auch die ideellen Immissionen. Den zur Verweigerung einer «Baubewilligung für einen zweijährigen Pilotversuch» erforderlichen Wahrscheinlichkeitsgrad bezüglich übermässiger Immissionen verneint.* | Droge; Drogen; Fixer; Betäubungsmittel; Regierungsrat; Betreuung; Recht; Fixerraum; Recht; Interesse; Stadt; Immissionen; Betreuungs; Bauvorhaben; Drogenkonsum; Beschwerde; Betäubungsmittelgesetz; Stadtrat; Mieter; BetmG; Fixerraumes; Vorschrift |
| AG | AGVE 2009 47 | AGVE - Archiv 2009 Gesundheitsrecht 253 IX. Gesundheitsrecht 47 Entbindung vom Arztgeheimnis Verhältnis der gesetzlichen... | Betäubungsmittel; Gefährdung; Beschwerdegegner; BetmG; Entbindung; Interesse; Hausarzt; Behörde; Recht; Betreuung; Beschwerdegegners; Alkohol; Behandlung; Kinder; Kindes; Verdacht; Gesundheitsrecht; Ärzte; Kanton; Verwaltungsgericht; Sucht; Psychologin; Bericht |
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-4682/2007 | Betäubungsmittel | Infodrog; Datenbank; Recht; Quot;; Aufsicht; Bundes; BetmG; Verwaltung; Verfügung; Behandlung; Informations; Centro; Terapeutico; Schweiz; Institution; Ausland; Behörde; Behandlungs; Institutionen; Verwaltungsrecht; Behandlungsstelle; Praxis; Homepage; Einrichtungen; Behandlungsstellen; Bundesverwaltungsgericht; Behörden |
KONTAKT
Kontaktieren Sie uns per Mail Kontaktieren Sie uns per FormularNEWSLETTER
Abonnieren Sie unseren Newsletter, um aktuelle Einblicke und Entwicklungen zu erhalten.FOLGEN SIE UNS
DATA SCIENCE BY
SUPPORTED
