Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 14 BV vom 2024
Art. 14 Recht auf Ehe und Familie
Das Recht auf Ehe und Familie ist gewährleistet.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 14 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PC230041 | Ehescheidung (Sistierung) | Beschwerde; Scheidung; Verfahren; Beschwerdegegner; Eheschutz; Beschwerdeführerin; Sistierung; Scheidungsverfahren; Vorinstanz; Verfahrens; Partei; Parteien; Eingabe; Entscheid; Verfügung; Abänderung; Scheidungsverfahrens; Interesse; Einigung; Urteil; Bezirksgericht; Eheschutzurteil; Unterhalt; Eheliche; Massnahmen; Berge; Geburt; Scheidungsurteil; Scheidungspunkt |
| ZH | LZ220017 | Kinderbelange (Abänderung vorsorgliche Massnahmen) | Besuch; Besuchs; Berufung; Verfügung; Recht; Besuchsbegleitung; Verfahren; Besuche; Beiständin; Verfahren; Vorinstanz; Klägers; Fachperson; Gericht; Verfahrens; Besuchsrecht; Entscheid; Berufungsverfahren; Phase; Lasse; Massnahmen; Begleitet; Abänderung; Vorsorgliche; Parteien; Fachpersonen; Akten; Verhalten; Entwicklung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2017.00360 | Rechtsverzögerungsbeschwerde | Rekurs; Recht; Verfahren; Beschwerde; Rekursabteilung; Sachverhalt; Verfahrens; Sachverhalts; Rechtsverzögerung; Scheinehe; Migrationsamt; Verfahrensdauer; Beschwerdeführenden; Rekurse; Juni; Sachverhaltsabklärung; Rechtsverzögerungsbeschwerde; Sachverhaltsabklärungen; Verwaltungsgericht; Sachverhaltsermittlung; Beschwerdeführer; Parteien; Oktober; Rekursentscheid; Behandlung; Rekursverfahren; Abschluss; Sachverhaltsermittlungen; Frist |
| SO | VWBES.2018.381 | Besuchsrecht | |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 143 V 440 (9C_234/2017) | Art. 65d Abs. 3 lit. b BVG; Kürzung von laufenden Altersrenten. Kürzungen von laufenden Altersrenten sind einzig bei Unterdeckung der Vorsorgeeinrichtung zulässig. Eine reglementarische (Übergangs-)Bestimmung, wonach das Modell der flexiblen Altersrente (fixe Basisrente und variabler, von der finanziellen Situation der Vorsorgeeinrichtung abhängiger Bonusteil) auch auf laufende Altersrenten anzuwenden sei, ist daher gesetzeswidrig (E. 3.3). | Rente; Renten; Beschwerde; Pensionskasse; Vorsorge; Altersrente; Unterdeckung; Altersrenten; Massnahme; Vorsorgeeinrichtung; Massnahmen; Beschwerdeführerin; Reglement; Bundesgericht; Gesetzgeber; Kürzung; Reglementarische; Laufende; Obligatorische; Lebens; Anfang; Höhe; Rentner; Recht; Flexible; Modell; Flexiblen; Finanziellen; Bonusteil; Neurentner |
| 142 V 466 (9C_330/2016) | Art. 26 Abs. 2 BVG und Art. 26 BVV 2; Aufschub der Zahlung von Invalidenrenten. Die auf Art. 26 Abs. 2 BVG und Art. 26 BVV 2 basierende reglementarische Rentenaufschubsmöglichkeit der Vorsorgeeinrichtung besteht auch dann, wenn der Taggeldversicherer, der Taggelder für Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet hat, diese Leistungen im Umfang der nachträglich zugesprochenen Rente der Invalidenversicherung zurückfordert. Änderung der Rechtsprechung (E. 3.4). | Invaliden; Reglement; Vorsorge; Rente; Krankentaggeld; Alter; Leistung; Arbeitgeber; Invalidenversicherung; Invalidenrente; Resp; Pensionskasse; Anspruch; Recht; Urteil; Beschwerde; Vorsorgeeinrichtung; Berufliche; Vollen; Lohnes; Taggelder; Leistungen; Sparbeitragsbefreiung; Krankentaggelder; Lohnfortzahlung; Koordination; Reglementarische; Swica; Bestimmungen; Entgangenen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-6886/2019 | Staatshaftung (Bund) | Beschwerde; Bundes; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Recht; Vorinstanz; Urteil; Entscheid; Schaden; Staat; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführers; Verfügung; Verfahren; Staatshaftung; Verhalten; Bundesgericht; Gesuch; Widerrechtlich; Bezirksgericht; Angefochten; Bezirksgerichts; Verletzung; Frist; Unentgeltliche; Gericht; Angefochtene; Eidgenossenschaft; Widerrechtliche |
| A-5203/2018 | Normenkontrolle | Vorsorge; Beschwerde; Rente; Renten; Beschwerdeführerin; Vorsorgeeinrichtung; Stiftung; Anschluss; Anschlussvertrag; Alter; Arbeitgeber; Recht; Vorsorgereglement; Obligatorisch; Kader; Obligatorische; Bundesverwaltungsgericht; Basis; Übernahme; BVG-Stiftung; übertragen; Basiskasse; Reglement; Versicherung; Vertrag; Schuld; Anschlussvertrages; Vorinstanz; Arbeitgebergesellschaft |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Ehrenzeller, Mastronardi, Schweizer, Vallender | Kommentar zur BV | 2008 |
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