Code civil suisse (CC)

Zusammenfassung der Rechtsnorm CC:

Der Art. 135 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2024 nicht aufgenommen.

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
VD	HC/2019/58		Appel; ’appel; Entretien; ’entretien; ’appelante; écembre; érêt; érêts; égué; ’intimé; ’est; Enfant; ’il; édure; édé; érante; étant; édéral; ’avance; épens; L’appel; était
VD	HC/2016/63		Appel; ’appel; ’appelant; ’il; écembre; Entretien; études; ’elle; Avait; Enfant; était; éposé; ’avait; élégué; état; édure; ’est; Office; ’au; èces; éparation; édéral; ’office; épens

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
AG	AGVE 2007 16	16 Art. 122, 124, 135 Abs. 1 ZGBUntersteht das Ganze oder ein Teil des Vorsorgeguthabens eines Ehegatten ausländischem Recht, entsteht Teilungsunmöglichkeit, weshalb derScheidungsrichter anstelle der Teilung der Freizügigkeitsleistungen eineangemessene Entschädigung an den berechtigten Ehegatten festzulegenhat....	Vorsorge; Recht; Ehegatte; Ehegatten; Scheidung; Versicherungsgericht; Teilung; Vorsorgeträger; Schweiz; Entschädigung; Klägers; Verfahren; Beklagten; Teilungsmöglichkeit; Vorsorgeeinrichtung; Vorsorgegelder; Thomas; Scheidungsrecht; Schei-; Parteien; Sozialversicherungsgericht; Ausgleich; Untersteht; Festsetzung; Austrittsleistung
AG	AGVE 2006 8	8 § 196c ZPO; § 196g Abs. 1 ZPO in Verbindung mit § 189 ZPO.Bleibt bei einer Teileinigung im Scheidungsverfahren gemäss Art. 112ZGB ein Ehegatte mit der Stellung von Anträgen zu den streitigen Nebenfolgen (Art. 112 Abs. 3 ZGB; § 196c ZPO) säumig, ist ihm gemäss § 196gAbs. 1 ZPO in Verbindung mit § 189...	Scheidung; Verfahren; Säumnis; Antragstellung; Scheidungsfolgen; Anträge; Frist; Richter; Obergericht; Stellung; Begründung; Verfahrens; Anträgen; Androhung; Kommentar; Stellungnahme; Zivilprozessordnung; Säumnisfolgen; Verbindung; Teileinigung; Scheidungsverfahren; Ehegatte; Streitsachen; Amtes; Obergerichts; Zivilkammer; Zivilprozessrecht; üglich

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BGE	Regeste	Schlagwörter
145 III 255 (5A_479/2018)	Art. 132, 177, 291 ZGB; Art. 23, 26, 339 ZPO; örtliche Zuständigkeit für die Schuldneranweisung. Im Binnenverhältnis bestimmt sich die örtliche Zuständigkeit für die Schuldneranweisung nach Art. 23 ZPO (Art. 132 und 177 ZGB) bzw. nach Art. 26 ZPO (Art. 291 ZGB; E. 5.4). Der Gerichtsstand am Vollstreckungsort nach Art. 339 ZPO ist nicht massgebend (E. 5.5).	Schuldner; Schuldneranweisung; Zivil; Gericht; GestG; Unterhalts; Vollstreckung; Bundes; Gerichtsstand; Schweiz; Kommentar; Anweisung; Schweizer; Urteil; Zuständigkeit; Wohnsitz; Schweizerische; Recht; Entscheid; Bundesgericht; Scheidung; Verfahren; Gesetzgeber; Eheschutz; Sinne; SchKG; SPYCHER
133 III 114 (5C.239/2006)	Art. 138 Abs. 1 ZGB. Die Bestimmung von Art. 138 Abs. 1 ZGB zum Novenrecht im Scheidungsprozess gilt weder für das Eheschutzverfahren noch für das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses (E. 3).	Scheidungsprozess; Massnahmen; Instanz; Verfahren; Scheidungsverfahren; Urteil; Tatsache; Massnahmenverfahren; Scheidungsprozesses; Erwägungen; Recht; Tatsachen; Beweismittel; Minimalstandard; Urteils; LEUENBERGER; SPÜHLER; Urteilskopf; Auszug; Zivilabteilung; Nichtigkeitsbeschwerde; Regeste; Novenrecht; Eheschutzverfahren; Erwägungen:; Obergericht; ächst

Autor	Kommentar	Jahr
Heinrich	Basler Kommentar Obligationenrecht I	2015
-	Kommentar zum neuen Scheidungsrecht	1996