Art. 127 Grundsätze der Besteuerung
1 Die Ausgestaltung der Steuern, namentlich der Kreis der Steuerpflichtigen, der Gegenstand der Steuer und deren Bemessung, ist in den Grundzügen im Gesetz selbst zu regeln.
2 Soweit es die Art der Steuer zulässt, sind dabei insbesondere die Grundsätze der Allgemeinheit und der Gleichmässigkeit der Besteuerung sowie der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu beachten.
3 Die interkantonale Doppelbesteuerung ist untersagt. Der Bund trifft die erforderlichen Massnahmen.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RT140033 | Rechtsöffnung | Beschwerde; Recht; Gesuchsgegner; Gesuchsteller; Rechtsöffnung; Veranlagung; Nichtigkeit; Entscheid; Beschwerdegegner; Veranlagungsverfügung; Kanton; Verfahren; Betreibung; Kantons; Definitive; Urteil; Vorinstanz; Erhob; Gesuchsgegners; Unrichtige; Beschwerdeverfahren; Partei; Gende; SchKG; Bundesgericht; Oberrichter; Steuerverwaltung; Gesuchstellern; Entschädigung; Rechtsöffnungsbegehren |
SO | SGSTA.2016.90 | Staats- und Bundessteuer 2013 | Arbeit; Holdback; Rekurrent; Rekurrenten; Arbeitsverhältnis; Agreement; Leistung; Beschwerde; Urteil; XXXX; Einkommen; Arbeitsverhältnisse; Agreements; Veräusserer; Auszahlung; Arbeitsverhältnisses; Gesellschaft; Bundessteuer; Steuerpflichtigen; Steueramt; Steuerbare; Kapitalgewinn; Verhandlung; Gunsten; Kaufpreis; Vorliegende; Staats; Aktien; Holdbacks; Rekurs |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB.2019.00018 | Interkantonale Doppelbesteuerung | Kanton; Beschwerde; Beschwerdeführerin; KantonG; Verwaltung; Kantonale; Steueramt; Bundesgericht; KantonG; Domizil; Entscheid; Doppelbesteuerung; Kantons; Interkantonale; Erkennt; Verwaltungsgericht; Kammer; Hauptsteuerdomizil; Einsprache; Einschätzungsverfügung; Rekurs; Steuerrekursgericht; Vorinstanzliche; Instanzenzug; Person; Steuerhoheit; Anerkennt; Büro; Abteilung; Verwaltungsrichterin |
ZH | SB.2018.00030 | Getrennte Besteuerung des Liquidationsgewinns | Steuer; Liquidation; Liquidationsgewinn; Steuer; Bundes; Einkommen; Besteuerung; Verlust; Recht; Selbständig; Selbständige; Vorsorge; Liquidationsgewinne; Bundessteuer; Verluste; Bestimmungen; Separat; Auslegung; Staats; Gemeindesteuern; Erwerbstätigkeit; Reserven; Stille; Einkauf; Beschwerde; Stillen; Werden; Kapitalleistung; Gesetzes; Realisiert |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
149 II 34 (2C_977/2020) | Regeste Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA ; Art. 40 Abs. 3 DBG ; Umrechnung der Arbeitseinkünfte eines Grenzgängers; keine Diskriminierung. Wenn eine in der Schweiz ansässige Person den Wohnsitz in der Schweiz aufgibt und zu einem späteren Zeitpunkt in derselben Steuerperiode in der Schweiz eine neue Tätigkeit als Grenzgänger aufnimmt, kann sie zwar eine ordentliche Veranlagung der Arbeitseinkünfte aus der Schweiz verlangen, sofern die praxisgemässen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Arbeitseinkünfte sind für die unterjährige Steuerperiode nach Art. 40 Abs. 3 DBG zur Satzbestimmung auf zwölf Monate umzurechnen. Darin liegt keine Diskriminierung, die gegen das FZA verstossen würde (E. 6). | Steuer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Schweiz; Kanton; Situation; Thurgau; Ansässige; Ordentliche; Einkünfte; Steuerpflicht; Person; Wohnsitz; Einkommen; Rechtlich; Vorinstanz; Satzbestimmung; Vergleichbar; Kantons; Steuerperiode; Grenzgänger; Zeitraum; Steuerverwaltung; Ordentlichen; Wegzug; Beschränkte; Arbeitstätigkeit; Staat; Diskriminierung; Urteil |
147 I 325 (2C_522/2019) | Regeste Art. 127 Abs. 3 BV ; Art. 20 Abs. 1 StHG ; Art. 626 Ziff. 1 OR i.V.m. Art. 56 ZGB ; Doppelbesteuerungsverbot; Hauptsteuerdomizil und Sitzwechsel. Verwirkung des doppelbesteuerungsrechtlichen Beschwerderechts des Steuerpflichtigen (E. 4.2). | Kanton; Kantons; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verwirkung; Recht; Anspruch; Steuerpflicht; Kollidierenden; Lizenz; Verhalten; Gesellschaft; Steuerpflichtigen; Treuwidrig; Veranlagung; Doppelbesteuerung; Urteil; Steuerverwaltung; Steueranspruch; Verwaltungsrat; Beschwerderecht; Rulinganfrage; Betrieb; Rechtsmissbräuchlich; Software; Betriebsstätte; Beschwerderechts; Sachverhalt; Kennt |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-4520/2020 | Haushaltsabgabe | Beschwerde; Haushalt; Recht; Abgabe; Bundes; Haushaltabgabe; Beschwerdeführer; Verfahren; Radio; Verfahrens; Entscheid; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Sozialhilfe; Leistung; Verfahrenskosten; Steuer; Partei; Person; Abgabebefreiung; Verfügung; Serafe; Befreiung; Leistung; Angefochten; Gelte; Gesuch; Erhebung; BAKOM; Wirtschaftlich |
A-5196/2020 | Mehrwertsteuer | Therapeut; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Therapeuten; Therapie; Steuer; Therapeutinnen; Urteil; MWSTG; Therapiezentrum; Leistung; Apotheke; Umsätze; Recht; Mehrwertsteuer; BVGer; Tungen; Vorinstanz; Auftritt; Selbständig; Beruf; Hinweis; Mehrwertsteuerlich; Geschäft; Therapiezentrums; Person; Urteile; Aussenauftritt; Wirtschaftlich |