BGG Art. 126 - Vorsorgliche Massnahmen

Einleitung zur Rechtsnorm BGG:



Das Bundesgerichtsgesetz regelt die Organisation und Zuständigkeiten des Bundesgerichts in der Schweiz, einschliesslich der Arten von Rechtsstreitigkeiten, die vor dem Gericht verhandelt werden können, und der Rechtsmittel gegen Entscheidungen anderer Gerichte. Es behandelt auch Verfahrensfragen wie die Zustellung von Schriftstücken, die Vertretung der Parteien und die Begründung von Urteilen, sowie die Amtsdauer und Unabhängigkeit der Bundesrichter. Insgesamt ist das Gesetz ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit und zur Gewährleistung eines fairen und effizienten Rechtsschutzes in der Schweiz.

Art. 126 BGG vom 2024

Art. 126 Bundesgerichtsgesetz (BGG) drucken

Art. 126 Vorsorgliche Massnahmen

Nach Eingang des Revisionsgesuchs kann der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei den Vollzug des angefochtenen Entscheids aufschieben oder andere vorsorgliche Massnahmen treffen.


Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 126 Bundesgerichtsgesetz (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT160095Rechtsöffnung Gesuch; Gesuchsgegnerin; Urteil; Revision; Bundesgericht; Verfahren; Entscheid; Rechtsöffnung; Gericht; Sistierung; Parteien; Beschwerdeverfahren; Bezirksgericht; Meilen; Rechtsöffnungs; Parteientschädigung; Sistierungsgesuch; Oberrichter; Betreibung; Revisionsbegehren; Revisionsgesuch; Beschwerdeschrift; Erteilung; Vorinstanz; Rüge; Obergericht; Kantons
VDFaillite/2010/33-Finlande; étrangère; éciprocité; évision; étranger; Suisse; Intimée; érant; Ordre; écution; énale; Exécution; éposé; Hoirie; écutoire; édéral; éance; écembre; ésident; Arrondissement; épens; établi; élit