Swiss Civil Code (SCC) Art. 119

Zusammenfassung der Rechtsnorm SCC:



Art. 119 SCC from 2024

Art. 119 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 119 A. Civil status of divorced spouses (1)

1 A spouse who has changed his or her surname on marriage retains that surname following divorce; he or she may at any time declare before the civil registrar the wish to revert to the name by which he or she was known prior to the marriage.

(1) Amended by No I of the FA of 30 Sept. 2011 (Name and Citizenship), in force since 1 Jan. 2013 (AS 2012 2569; BBl 2009 7573 7581).

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Art. 119 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLC220010EhescheidungBerufung; Parteien; Scheidung; Berufungskläger; Recht; Urteil; Begründung; Entscheid; Gericht; Rechtsmittel; Scheidungsurteil; Gesuchsteller; Vorinstanz; Bundesgericht; Berufungsverfahren; Obergericht; Berufungsbeklagte; Vereinbarung; Vorsorge; Parteientschädigung; Scheidungsurteils; Bezirksgericht; Verhandlung; Willen; Zivilkammer; Oberrichter; Unterhalt
ZHPC130051Ungültigkeit der EheRecht; Einzelgericht; Gesuch; Rechtspflege; Verfügung; Gewährung; Beklagten; Verfahren; Entscheid; Kantons; Namensänderung; Antrag; Urteil; Beschwerdegegner; Parteien; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichter; Ungültigkeit; Schweiz; Rechtshilfeweg; Hinweis; Akten; Einzelgerichts; Über
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.399Führerausweisentzug / verkehrspsychologische UntersuchungFahreignung; Recht; Polizist; Führerausweis; Polizei; Person; Polizisten; Verkehr; Motor; Gesuch; Motorfahrzeug; Fahrzeug; Rechtspflege; Strassenverkehr; Solothurn; Polizeifahrzeug; Fahreignungsuntersuchung; Untersuchung; Verwaltungsgericht; Verfügung; Zweifel; Entscheid; Schweizerische; Einkommen; Kollision; Verfahren; Beschwerde; Personen
BSZB.2023.38-Berufung; Kinder; Ehemann; Ehefrau; Berufungskläger; Sorge; Berufungsbeklagte; Apos; Kontakt; Ehegatte; Ehegatten; Recht; Entscheid; Verfahren; Basel; Scheidung; Basel-Stadt; Gericht; Annäherungs; Akten; Wohnung; Kindern; Kontaktverbot; Ehemannes; Berufungsbeklagten; Betrag; Mutter; Eltern
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 III 97 (5A_477/2010)Art. 30 Abs. 1 und Art. 267 Abs. 1 ZGB; Namensänderung bei einem adoptierten Erwachsenen. Der Wunsch einer 56-jährigen Person, nach der Adoption den bisherigen Familiennamen weiterzuführen, bringt die enge Verbindung zwischen dem Namen und der Persönlichkeit zum Ausdruck und genügt als wichtiger Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB, um die Namensänderung zu bewilligen (Änderung der Rechtsprechung; E. 3). Namens; Adoption; Familiennamen; Recht; Urteil; Namensänderung; Erwachsenen; Person; Rechtsprechung; Appenzell; Ausserrhoden; Persönlichkeit; Bundesgericht; Erwachsenenadoption; Interesse; Namensführung; Zivilsachen; Wunsch; Verwaltungsgericht; Beibehaltung; Namenswechsel; Familiennamens; Kantons; Gesuch; Kindes; Regierung; HEGNAUER
130 II 169Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung. Einvernahme der Ex-Ehefrau als Auskunftsperson (Art. 12 lit. c VwVG) oder als Zeugin (Art. 14 VwVG, Art. 49 BZP); im vorliegenden Fall kein Teilnahmerecht des früheren Ehemannes. Die Zeugeneinvernahme ist im Verwaltungsverfahren insbesondere im Hinblick auf die strenge Strafsanktion wegen falschen Zeugnisses ein subsidiäres Beweismittel (E. 2.3.3). Während im Zivilprozess die Zeugeneinvernahme (Art. 42 ff. BZP) die Regel und der Einzug von Auskünften die Ausnahme bildet, verhält es sich im Verwaltungsprozess umgekehrt, kommt doch die Zeugeneinvernahme nur zum Zug, wenn der Sachverhalt auf andere Weise, beispielsweise durch Auskünfte von Drittpersonen, nicht hinreichend abgeklärt werden kann (E. 2.3.4). In sinngemässer Anwendung der Grundsätze von Art. 18 VwVG sind auch Einvernahmen von Auskunftspersonen grundsätzlich in Anwesenheit der Parteien durchzuführen. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen vorliegend nicht missbraucht und das rechtliche Gehör nicht verletzt, wenn sie zur Wahrung privater Interessen der Ex-Ehefrau den Ausschluss des Beschwerdeführers von der Teilnahme an der Anhörung gebilligt hat (E. 2.3.5). Ehefrau; Ex-Ehefrau; Verwaltung; Verwaltungs; Zeugen; Zeugeneinvernahme; Auskünfte; Auskunft; Einvernahme; Scheidung; Zeugnis; Schweiz; Gemeinschaft; Einbürgerung; Sachverhalt; Parteien; Gehör; Schweizer; Bundes; Beweis; Auskunftsperson; Vorinstanz; Ermessen; Teilnahme; Anhörung; Protokoll; Recht; Drittperson; Verwaltungsgericht; Verwaltungsgerichtsbeschwerde