Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm IPRG:



Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) ist ein schweizerisches Gesetz, das die Regeln für die Anwendung des Rechts in internationalen Rechtsfällen festlegt. Es regelt, welches Recht in Fällen mit Verbindungen zu mehreren Ländern anzuwenden ist, bestimmt die Zuständigkeit von Gerichten und regelt die Anerkennung ausländischer Entscheidungen sowie die Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche. Das IPRG trägt zur Rechtssicherheit und internationalen Zusammenarbeit in Rechtsangelegenheiten bei.

Art. 118 IPRG vom 2023

Art. 118 Bundesgesetz
über das Internationale Privatrecht (IPRG) drucken

Art. 118 2. Im Besonderen a. Kauf beweglicher körperlicher Sachen

1 Für den Kauf beweglicher körperlicher Sachen gilt das Haager Übereinkommen vom 15. Juni 1955 (1) betreffend das auf internationale Kaufverträge über bewegliche körperliche Sachen anzuwendende Recht.

2 Artikel 120 ist vorbehalten.

(1) SR 0.221.211.4

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 118 Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG170100ForderungKlage; Recht; Gericht; Parteien; Betreibung; Zahlung; Rechtsvorschlag; Parteientschädigung; Beklagten; Prozessvoraussetzungen; Sachverhalt; Höhe; Verzugszins; Handelsgericht; Forderung; Italien; Frist; Klageantwort; Schweiz; Streitwert; Übereinkommen; Zeitpunkt; Zahlungsbefehl; Gerichtsgebühr; AnwGebV; Kantons; Datum
ZHHG160124ForderungKlage; Gericht; Recht; Handel; Zahlung; Beklagten; US-Dollar; Klageantwort; Handelsgericht; Forderung; Kanton; Parteien; Vertrag; Schweizer; Betreibung; Anzahlung; Prozessvoraussetzung; Währung; Kantons; Verfügung; Endentscheid; Prozessvoraussetzungen; Tatsachen; Kommentar; Rechtsbegehren; Streit; Urteil; Rechtsvorschlag; Kostenvorschuss
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schnyder, AmstutzBasler Kommentar - Internationales Privatrecht2007