LEF Art. 117 -

Einleitung zur Rechtsnorm LEF:



Art. 117 LEF dal 2024

Art. 117 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 117 Legittimazione attiva

1 Il diritto di chiedere la realizzazione compete, in ciascun gruppo, ad ogni singolo partecipante.

2 Possono chiedere la realizzazione anche i creditori che a’ termini dell’articolo 110 capoverso 3 pignorarono beni soltanto per l’eccedenza.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 117 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS180027Mitteilung des Verwertungsbegehrens (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Betreibung; Beschwerdegegnerinnen; Verwertung; Betreibungsamt; Verwertungsbegehren; Forderung; Schuldner; Pfändung; Verfahren; SchKG; Pfändungsgläubigerinnen; Vorinstanz; Forderungen; Aufsichtsbehörde; Grundstücke; Betreibungen; Sinne; Betreibungsforderung; Beschluss; Eingabe; Bezirksgericht; Schuldnerin; Lastenverzeichnis; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichter
ZHPS140046Verwertungsprotokoll vom 21. Mai 2013 (Beschwerde über ein Betreibungsamt / Rückweisung) Beschwerde gegen einen Beschluss der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 11. Februar 2014 (CB130142)Verwertung; Gläubiger; Verwertungsbegehren; Pfändung; Pfändungs; Gruppe; SchKG; Pfändungsgruppe; Erlös; Vorinstanz; Bundesgericht; Entscheid; Recht; Betreibung; Frist; Gruppen; Gläubigergruppe; Zeitpunkt; Pfändungsgruppen; Verteilung; Gläubigern; Bundesgerichts; Gläubigergruppen; Schuldbetreibung; Konkurs
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2020.53 (AG.2020.602)Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKGSchuld; Konkurs; Schuldner; Betreibung; Konkurseröffnung; SchKG; Forderung; Gericht; Entscheid; Zahlungsfähigkeit; Gläubiger; Basel; Basel-Stadt; Zivilgericht; Saldo; Rechtsmittel; Gläubigerin; Forderungen; Appellationsgericht; Voraussetzung; Gerichtskosten; Bundesgericht; Dreiergericht; Zivilgerichts; Beschwerdefrist; Beurteilung; Konkurses; Aufhebung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
129 III 468Konkursprivileg für die Forderungen von Personalvorsorgeeinrichtungen gegenüber den angeschlossenen Arbeitgebern (Art. 219 Abs. 4 Erste Klasse lit. b SchKG). Das Konkursprivileg besteht unabhängig von ihrer rechtlichen Grundlage für alle Forderungen von Personalvorsorgeeinrichtungen gegenüber den angeschlossenen Arbeitgebern. Forderung; Forderungen; Konkurs; Klasse; Arbeitgeber; Vorsorge; Konkursprivileg; Privileg; SchKG; Personalvorsorgeeinrichtung; Personalvorsorgeeinrichtungen; Arbeitgebern; Vorsorgeeinrichtung; Beitrags; Ansprüche; Darlehen; Bundesgericht; Gesetzes; Sicherheitsfonds; Wohlfahrtsfonds; Beitragsforderungen; Vorsorgeeinrichtungen; Urteil; Arbeitgebern; Arbeitgebers; Recht; Holding; Arbeitnehmer
111 III 63Art. 68 Abs. 1 und 144 Abs. 3 SchKG (Leistung und Rückerstattung des Kostenvorschusses). Der Kostenvorschuss ist von jenem Gläubiger zu leisten, der das Verwertungsbegehren gestellt hat. Hat ein Gläubiger einer nachgehenden Pfändungsgruppe das Verwertungsbegehren gestellt, so sind nach der Regel von Art. 144 Abs. 3 SchKG vorab die Kosten der Verwertung und Verteilung zu bezahlen und ist somit auch der geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten; lediglich der Nettoerlös, der nach Abzug der Kosten verbleibt, kommt den Gläubigern der vorangehenden Pfändungsgruppen zugute (E. 2). Die Erwartung, dass die Kosten der Verwertung und Verteilung ohne weiteres durch den Erlös gedeckt werden können, befreit den die Verwertung begehrenden Gläubiger nicht von der Leistung eines Kostenvorschusses (E. 3). Verwertung; Gläubiger; Pfändung; Kostenvorschuss; Betreibung; Pfändungsgruppe; SchKG; Erlös; Verwertungsbegehren; Verteilung; Pfändungsgruppen; Betreibungsamt; Kostenvorschusses; Schuldbetreibung; Konkurs; Rekurrent; Leistung; Gläubigern; Aufsichtsbehörde; Gläubigers; Schuldbetreibungs; Konkurskammer; Rekurs; Rückerstattung; Nettoerlös; Abzug; Erwartung; Aktiven

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Sutter-SommKommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs2010
Sutter-SommKommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs2010