LTF Art. 111 - Unitad da la procedura

Einleitung zur Rechtsnorm LTF:



Art. 111 Lescha davart il tribunal federal (LTF) drucken

Art. 111 Unitad da la procedura

1 Tgi che ha il dretg da far recurs tar il Tribunal federal, sto pudair sa participar sco partida a las proceduras davant tut las instanzas precedentas chantunalas.

2 Las autoritads federalas che han il dretg da far recurs tar il Tribunal federal pon prender ils meds legals dal dretg chantunal e – sch’ellas dumondan quai – sa participar a las proceduras davant mintga instanza chantunala.

3 L’instanza precedenta directa dal Tribunal federal sto pudair examinar almain las contestaziuns tenor ils artitgels 95–98. … (1)

(1) Abolì la segunda frasa tras la cifra II 2 da l’agiunta 1 dal Cudesch da procedura civila dals 19 da dec. 2008, cun effect dapi il 1. da schan. 2011 (AS 2010 1739; BBl 2006 7221).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 111 Lescha davart il tribunal federal (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG160011Kündigungsschutz / ErstreckungKünd; Kündigung; Vorinstanz; Berufung; Lager; Verfahren; Geschäft; Ref-Nr; Mietverhältnis; Urteil; Beklagten; Recht; Erstreckung; Untergeschoss; Parteien; Kläger; Lagerraum; Mietverhältnisse; Lagerräume; Räume; Entscheid; Klägers; Miete; Mietgericht; Paket; Interesse; Kündigungsgr; Abstellplatz; Laden
ZHNG140013MieterstreckungBeklagte; Beklagten; Vorinstanz; Berufung; Suchbemühung; Suchbemühungen; Objekt; Erstreckung; Recht; Rückweisung; Strasse; Mietverhältnis; Miete; Interesse; Mieter; Entscheid; Urteil; Interessen; Ersatzobjekt; Verhä; -Strasse; Verhältnis; Verhältnisse; Härte; Objekte; Stadt
Dieser Artikel erzielt 36 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2007.00323Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Psychotherapeutin im Kanton Zürich.Kanton; Gesundheit; Markt; Bewilligung; Psychologie; Graubünden; Beruf; Berufsausübung; Marktzugang; Voraussetzungen; Psychotherapeut; Universität; Sitzungen; Marktzugangs; Psychotherapeutin; Verfügung; Erstausbildung; Recht; Ausbildung; Psychotherapie; Hochschule; Sinne; Binnenmarkt; Person; Gesuch; Zugang
SOVWBES.2021.167-Recht; Verwaltung; Verwaltungs; Gemeinde; Verwaltungsgericht; Solothurn; Beschwerde; Regierung; Regierungsrat; Entscheid; Gemeindeversammlung; Verwaltungsgerichts; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Beschluss; Beschlüsse; Bundesgericht; Stadt; Regio; Rechtsweggarantie; Charakter; Interesse; Rechte; Verfahren; Kanton; Bundesgerichts; Legitimation; Rechtsmittel
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 I 121 (2C_955/2016)Die Glaubensfreiheit der Römisch-katholischen Landeskirche oder das Landeskirchenrecht sind durch den an Bedingungen gebundenen Beitrag der Katholischen Landeskirche Graubünden in der Höhe von Fr. 15'000.- an eine Beratungsstelle für Familienplanung, Sexualität, Schwangerschaft und Partnerschaft nicht verletzt. Zur Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bzw. der Verfassungsbeschwerde gegen einen Budgetentscheid des Parlaments einer Landeskirche, der zugleich eine Subvention zuspricht (E. 1.1 und 1.2). Erfordernis der Letztinstanzlichkeit (E. 1.3). Prüfung der Legitimation von Dritten, die sich gegen die Subvention wenden (E. 1.5). Die offizielle Lehre der römisch-katholischen Kirche lehnt die Abtreibung ab (E. 4). Offengelassen, ob die katholische Landeskirche nach kantonalem Recht verpflichtet ist, die Lehre der römisch-katholischen Kirche zu vertreten. Die Beitragsgewährung war nämlich an die Bedingung geknüpft, dass der Betrag namentlich nicht für die Beratung über Abtreibungsmethoden u.Ä. verwendet werden darf. Damit ist das Anliegen der Beschwerdeführerin erfüllt. Keine Verletzung ihrer Glaubensfreiheit (E. 5). Kosten (E. 6). Landeskirche; Kirche; Recht; ömisch-katholische; Urteil; ömisch-katholischen; Entscheid; Verwaltung; Glaubens; Graubünden; Bundesgericht; Verwaltungsgericht; Religion; Verein; Lehre; Beschluss; Verfassung; öffentlich-rechtlich; Ausgabe; Rekurs; öffentlich-rechtliche; Kanton; Katholische; öffentlich-rechtlichen
142 II 49 (8C_376/2015)Art. 8 Abs. 3 Satz 3 BV; Art. 3 Abs. 2, Art. 6 GlG; Lohngleichstellung von Mann und Frau im Einzelfall. Kognition des Bundesgerichts und der kantonalen Verwaltungsgerichte hinsichtlich der Überprüfung des Lohngleichheitsgebots im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (E. 4). Die gestützt auf Art. 8 Abs. 3 Satz 3 BV und Art. 3 Abs. 2 GlG geltend gemachten bundesrechtlichen Ansprüche dürfen nicht durch kantonalrechtliche Verwirkungs- und Verjährungsbestimmungen erschwert werden (E. 5.2). Glaubhaftmachung einer Lohndiskriminierung nach Art. 6 GlG im Vergleich mit dem Amtsvorgänger oder -nachfolger (E. 6.2). Berücksichtigung von Anfangs- und Schlusslöhnen im Rahmen der Glaubhaftmachung (E. 7.2). Arbeit; Folger; Vorinstanz; Bundes; Kanton; Person; Erfahrung; Lohnklasse; Personal; Urteil; Vorgänger; Gericht; Anfang; Erfahrungsstufe; Prozent; Recht; Anfangslohn; Bundesgericht; Diskriminierung; Amtsnachfolger; Basel-Landschaft; Feststellung; Funktion; Vorgängers; Folgers; Amtsvorgänger; Gleichstellung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-651/2016Energie (Übriges)Bundes; Beschwerde; Verfügung; Bundesverwaltung; Vorinstanz; Rückerstattung; Bundesverwaltungsgericht; Netzzuschlag; Verfahren; Behörde; Recht; Geschäftsjahr; Urteil; Netzzuschlags; Energie; Beschwerdegegner; Beschwerdelegitimation; Behörden; ElCom; Anspruch; Stellung; Parteien; BVGer; Entscheid; Verfahrens; Stellungnahme; önne