
Art. 110 Effects da las obligaziuns vers terzas persunas
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Art. 110 Effects da las obligaziuns vers terzas persunas
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LB210013 | Forderung | Vorinstanz; Beklagten; Geschäft; Berufung; Beweis; Recht; Verfahren; Schaden; Urkunde; Geschäfte; Forderung; Berufungsverfahren; Verfahren; Geschäfts; Tatsache; Bericht; Urkunden; Dokument; Urteil; Über; Verwaltungsrat; Tatsachen; Dokumente; Unterschrift |
ZH | PS180242 | Verwertungserlös (Beschwerde über ein Betreibungsamt) | Betreibung; Schuld; Betreibungsamt; Überschuss; Verwertung; Miteigentümer; Schuldner; Miteigentum; Grundstück; Pfand; Recht; Ehemann; SchKG; Erlös; Vorinstanz; Konkurs; Ehemannes; Überschusses; Verhältnis; Entscheid; Grundpfandgläubigerin; Forderung; Drittpfand; Miteigentums; Grundstücke; Aufsichtsbehörde; Liegenschaft; Grundpfandverwertung |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
126 IV 113 | Art. 146 Abs. 1 StGB; Betrug im Checkverkehr. Einreichung eines der Ausstellerin abhanden gekommenen gekreuzten Checks bei einer Bank zum Inkasso bei der bezogenen Bank; tatsächliche Verfügungsmöglichkeit über fremdes Vermögen; Unmittelbarkeit der Vermögensverfügung (E. 3). | Check; Checks; Dreyfus; Recht; Bezogene; Betrug; Einreicherbank; Inkasso; Vorinstanz; Bankier; Getäuschte; Bezogenen; Betrugs; Kunden; Ausstellerin; Mutter; Verfügung; Beschwerdeführers; Entgegennahme; Urteil; Konto; Irrtum |
119 II 227 | Kaufvertrag; Vereinbarung, wonach der Kaufpreis in "100% WIR" zu erbringen ist. 1. Ist zwischen den Vertragsparteien ohne weitere Angaben "WIR-Zahlung" vereinbart worden, werden die Buchungsaufträge aber von der WIR-Genossenschaft nicht ausgeführt, so gilt die Vermutung, dass die Buchungsaufträge dem Verkäufer zahlungshalber und nicht an Zahlungsstatt übergeben worden sind (E. 1 u. 2). 2. In einem solchen Fall ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer Barzahlung zu verlangen, wenn ihm keine mangelnde Sorgfalt hinsichtlich der Erfüllung des auftragsähnlichen Rechtsverhältnisses vorzuwerfen ist, das mit der Hingabe der Leistung erfüllungshalber zwischen ihm und dem Käufer entstanden ist (E. 3). | Buchung; Zahlung; Buchungsaufträge; Genossenschaft; Urteil; Beklagten; Geschäftsbedingungen; Schuld; Leistung; Berufung; Kaufpreis; Obergericht; WIR-Teilnehmer; Gläubiger; WIR-Genossenschaft; Verkäufer; Zahlungsstatt; Käufer; Schuldner; WIR-Buchungsaufträge; Bundesgericht; Brief; WIR-Teilnehmer; Forderung; Vorbemerkungen; Vermutung; Sorgfalt; Hingabe; üllungshalber |
Autor | Kommentar | Jahr |
Donatsch, Hans, Schweizer, Hansjakob, Lieber | Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung | 2014 |
Marti | Berner Zivilprozessordnung I | 2012 |