Art. 105 OR vom 2024
Art. 105 Bei Zinsen, Renten,
Schenkungen
1 Ein Schuldner, der mit der Zahlung von Zinsen oder mit der Entrichtung von Renten oder mit der Zahlung einer geschenkten Summe im Verzuge ist, hat erst vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinse zu bezahlen.
2 Eine entgegenstehende Vereinbarung ist nach den Grundsätzen über Konventionalstrafe zu beurteilen.
3 Von Verzugszinsen dürfen keine Verzugszinse berechnet werden.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 III 345 (5A_579/2018) | Art. 80 f. SchKG, Art. 105 Abs. 1 OR; definitive Rechtsöffnung; Verzugszinsen für Unterhaltsbeiträge.ARA2 Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge fallen unter die Renten im Sinne von Art. 105 Abs. 1 OR. Verzugszinsen sind vom Tag der Anhebung der Betreibung an geschuldet (E. 4). | Unterhalt; Verzug; Unterhaltsbeiträge; Urteil; Recht; Verzugszins; Rente; Aufl; Beschwerde; Betreibung; Verzugszinse; Rechtliche; Renten; Verzugszinsen; Rechtsöffnung; Bundesgericht; Obergericht; Kommentar; SchKG; Rechtsprechung; WEBER; Familienrechtliche; Sinne; Anhebung; Zahlung; Kapital; Zahlungsbefehl; Lehre; Kantonale; Forderung |
| 137 V 373 (9C_35/2011) | Art. 19 Abs. 3 BVG; Art. 20 Abs. 1 lit. b BVV 2; Auslegung/Tragweite des Begriffs "Rente". Auslegung von Art. 20 Abs. 1 lit. b BVV 2: Die für den Anspruch auf eine Witwen-/Witwerrente vorausgesetzte zugesprochene Rente kann auch eine befristete Rente sein (E. 2-6). | Rente; Lebenslänglich; Rente; Kapital; Anspruch; Geschieden; Vorsorge; Witwe; Kapitalabfindung; Unterhalt; Geschiedene; Lebenslängliche; Scheidung; Versorgerschaden; Leistung; Lasse; Urteil; Beschwerde; Hinterlassene; Hinterlassenen; Witwenrente; Berufliche; Befristet; Geschiedenen; Auslegung; Vorinstanz; Zugesprochen; Befristete; Ehegatte; Voraussetzung |
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