| SG | IV-2011/56 | Entscheid Art. 8 Abs. 1 BV (SR 101), Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Es verstösst nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn das Strassenverkehrsamt den Inhaber eines ausländischen Führerausweises, der in der Schweiz eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen hat und sich öfters in der Schweiz aufhält, verwarnt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. August 2011, IV-2011/56). | Führer; Führerausweis; Rekurrent; Verwarnung; Strasse; Strassen; Führerausweise; Verwaltung; Schweiz; Strassenverkehr; Strassenverkehrs; Fahrzeug; Recht; Rekurrenten; Widerhandlung; Vorinstanz; Verkehr; Rekurs; Administrativmassnahme; Ausweis; Verfügung; Sanktion; ADMAS; Führerausweises; Urteil; Verwaltungsgericht; Verfahren |
| SG | B 2010/94 | UrteilStrassenverkehrsrecht, Art. 16 ff. SVG (SR 741.1), Art. 45 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Entzug bzw. die Aberkennung des Führerausweises wegen verkehrsgefährdender Verkehrsregelverletzung als Warnungsmassnahme neben einer Strafe verstösst nicht gegen den Grundsatz ne bis in idem. Im konkreten Fall wurde die Verkehrsregelverletzung als leicht qualifiziert und die Aberkennung des ausländischen Führerausweises aufgehoben. Rückweisung an das Strassenverkehrsamt zur Prüfung der Frage, ob gegenüber Inhabern ausländischer Führerausweise eine Verwarnung zulässig ist (Verwaltungsgericht, B 2010/94). | Strasse; Strassen; Führer; Vorinstanz; Führerausweis; Beschwerde; Fahrzeug; Strassenverkehr; Recht; Strassenverkehrsamt; Schweiz; Führerausweise; Ausweis; Beschwerdeführers; Verfahren; Führerausweises; Rekurs; Verkehr; Entscheid; Gehör; Verkehrs; Fahrzeuge; Verletzung; Staat; Aberkennung; Polizei; Geschwindigkeit; Verfügung |
