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Nr. | Datum | Titel/Stichwort | Schlagwort |
23.3620 | 07.06.2023 | Kennzeichnungspflicht für retuschierte Personenbilder | Körperbilder; Retuschierte; Bundesrat; Massnahmen; Medien; &; Entgegengewirkt; Kann; Präventiven; Sensibilisierung; Aufklärungsmassnahmen; Nationale; Plattform; Jugend; Könnte; Breiter; Retuschierten; Regulatorischen; Massnahmen:; Gesetzlichen; Grundlagen; Geschaffen; Müssen; Schweiz; Kennzeichnungspflicht; Körperbildern; Zunehmenden; Verbreitung; Überblick; Bericht |
23.3618 | 07.06.2023 | Steuerabzüge auf dem geschuldeten Steuerbetrag statt auf dem Total der Einkünfte | Abzüge; Bericht; Sozialabzüge; Richtschnur; Ertragsneutralität; Werden; Vorgenommen; Bruttosteuern; Geschuldeten; Ausgehen; Vorsieht; Reineinkommen; Bundesrat; Einkünfte; Beauftragt; Rechts; Können; Personen; Natürliche; Darzulegen; Steuerabzüge; Berechnungsmodus; Wechsels; Auswirkungen; Sein |
23.3605 | 01.06.2023 | Einfacherer Haushaltsausgleich durch Flexibilisierung gebundener Ausgaben | Bundesrat; Beauftragt; Möglichkeiten; Flexibilisierung; Gebundener; Aufgaben; Prüfen; Darzustellen |
23.3598 | 31.05.2023 | Wirksame Durchsetzung des UWG | Bundes; Wirksam; Prüft; Durchsetzung; Sanktionsbefugnis; übertragen; Zivilverfahren; Erfolgen; Soll; Bundesrat; Aktivlegitimation; Entscheidungsbefugnis; Gestärkt; Hürden; Verfahren; Gesenkt; Kombiniert; Möglichkeit; Verwaltungsverfahrens; Gebeten; Berücksichtigt; Soll; Wäre; Amtes; Aufsicht; Prüft; Kann; Gestaltet; Wettbewerb; Unlauteren |
23.3588 | 23.05.2023 | Gesamtschau des Markts für Tabak- und Tabakersatzprodukte | Tabakprodukte; Produkte; Bundesrat; Steuer; Tabaksteuer; Flexibilisiert; Durchschnitt; Marktpreises; Orientieren; Kann;; Auswirkungen; Steuern; Schwarzmarkt; Einkaufstourismus; Kompetenz; Können;; Limitierten; Wäre;; Erhöhung; Gezielter; Marktveränderungen; Könnte;; Tabakpräventionsfonds; Elektronische; Zigaretten; Ausgeweitet; Mindeststeuer; Neuere; Neukategorisierung; Zukünftig |
23.3586 | 11.05.2023 | Analyse und Vergleich der Asylsozialhilfe in den Kantonen und Gemeinden | Sozialhilfe; Asylbereich; Untersuchen; Integration; Berufliche; Alleinstehende; Auswirkungen; Familien; Sozialhilfeansätze; Systematisch; Verglichen; Werden; Analyse; Soziale; Einbezug; Integration; Explizit; Hinsichtlich; Zugang; Weiterbildung; Gesamthafte; Existenzsicherung; Personen; Bundesrat; Situation; Erwerbstätigkeit; Tiefere; Ansätze; Einheimische; Bevölkerung |
23.3570 | 04.05.2023 | Greedflation: Für einen Schutzmechanismus gegen die Bereicherung aus purer Gier durch bestimmte Akteure, welche die Preise ungerechtfertigt anheben und so die Kaufkraftkrise verschärfen. | Marge; Bundesrat; Profit; Margen; Beauftragt; Werden; Preisanstieg; Prüfen; Mechanismus; Optionen; Dienstleistungen; Gütern; Inflation; Akteure; Phänomen; Erhöhen; Konsumenten; Konsumentinnen; Getäuscht; Blindlings; Befürchten; Bewerkstelligten; Konsequenzen; Abzuhalten; Glauben; Dies; Werden; Liegen; Zugrunde; Substantiellen |
23.3566 | 04.05.2023 | Vollständigkeit des Transparenzregisters für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) durch die Bundesverwaltung sicherstellen | Bundesverwaltung; Bundesrat; Beauftragt; Prüfen; Sicherstellen; Kann; Transparenzregister; Einsatz; Künstlicher; Intelligenz; Einsätze; Enthält; Maschinenlesbaren; Datenbank; Verfügung |
23.3565 | 04.05.2023 | Transparenzregister für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) durch die bundesnahen Betriebe | Bundesrat; Beauftragt; Prüfen; Sicherstellen; Kann; Bundesnahen; Betriebe; Einsatz; Künstlicher; Intelligenz; Transparenzregister; Eintragen; Müssen |
23.3562 | 04.05.2023 | Die IKT-Gesamtarchitektur der Armee nachhaltig und kohärent steuern | Armee; Verfügbaren; Angestrebt; Kohärenz; Digitalisierung; Verantwortung; Abgeleiteten; Militärischen; Ambitionsniveau; Angestrebte; Risikomanagement; Einrichtet;; Anforderungen; Projektübergreifendes; Verteilt; Verantwortungen; Kompetenzen; Technischen; Werden; Definiert; Sorgt;; Mitteln; Vorhandenen; Sicherheitsrisiken; Bestmöglich; Begegnet; übergeordnete; Gesamtsystem; Partnern; Miliz |
23.3558 | 04.05.2023 | Ressourcenausstattung der Armee mit einer Kosten-Fähigkeits-Planung sicherstellen | Armee; Fähigkeit; Systems; Finanzielle; Ressourcenausstattung; Personelle; Kosten-Fähigkeits-Planung; Werden; Fähigkeiten; Gestalten; Summe; Aufwände; Einschliesslich; Basisfunktionen; Priorisierung; Armeebudget; übersteigt; Anzahl; Angestrebte; Technologieniveau; Grösse; Langfristig; Gleichgewicht; Betriebsjahre; Bundesrat; Voraussichtliche; Erstatten; Stabilität; Personellen; Finanziellen |