Voransicht der Geschäfte im Parlament für "Parlamentarische Initiative"

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Menschen zusammenbringen, die gemeinsame Interessen teilen
Die Freude an Bewegung, Natur und gutem Essen fördern
Neue Leute treffen und Unternehmungen machen
Nr.DatumTitel/StichwortSchlagwort
23.42727.03.2023Einsetzung einer PUK zur Untersuchung der Verantwortlichkeiten der Behörden und Organe rund um die Notfusion der Credit Suisse mit der UBSUntersuchung; Bundesverfassung; Notfusion; Suisse; Credit; Organe; Behörden; Verantwortlichkeiten; Untersuchungskommission; Parlamentsgesetzes; Parlamentarische; ParlG; Initiative; Parlamentarische; Nationalrates; Büro; Setzt
23.42620.03.2023Revision des AussenwirtschaftsgesetzesAbkommen; Grundsätze; Abschluss; Wichtiger; Verhandlungsziele; Aussenpolitischen; Sind;; Beachten; Kommissionen; Rechtssetzender; Bereich; Festzulegen; Bundesrat; Definiert; Auswirkung; Präzisieren; Vernehmlassungsverfahren; Einzuschätzen; Erreichbar; Bundesrats; Hinblick; Verhandlungsmandaten; Bestehenden; Einzuführen;; Bundesgesetz; Werden;; Auswirkungen; Vereinheitlichen; ökologischen; Sozialen
23.42517.03.2023Transparentes Lobbying der KantoneInteressensvertreter; Nebentätigkeiten; Laufend; Interessensvertreterinnen; Kantone; Zugangsberechtigung; Interessensbindungen; Entzug; Umgehung; Verstoss; Offenzulegen; Jegliche; Parlamentsrecht; Verpflichtet; Angepasst:; Bundeshaus; Register; Erstellen; Parlamentsdienste; Folge
23.42417.03.2023Volk und Stände entscheiden über dringlich erklärte Bundesgesetze!Bundesgesetz; Annahme; Unterbreitet; Abstimmung; Dringlich; Bundesgesetze; Bundesversammlung; Angenommen; Frist; Kraft; Erklärtes; Bundesverfassung; Werden; Geändert:; Bundesgesetze;; Erklärten; Unterbreitet:; Absatz; Wird
23.42317.03.2023Für eine faire Verteilung der Schadenskosten bei einem Mangel der Mietsache ohne Verschulden der VertragsparteienMieter; Behördliche; Mietsache; Verfügung; Verschulden; Obligationsrecht; Mietzinses; Beeinträchtigt; Wird; Anspruch; Herabsetzung; Behörde; Verfügende; Vertragsparteien; Schaden; Teilweise; Ausgleichen; Bundesrat; Umsetzung; Erheblich; Tauglichkeit; Gebrauch; Mieters; Werden; Geschäftsräume; Mangel; Aufgr; Behördlichen; Mieterin; Vermieterin
23.42217.03.2023Mehr Transparenz auch bei Unterschriftensammlungen auf BundesebeneZuwendungen; Unterschriftensammlungen; Referenden; Initiativen; Bundesgesetz; Annahme; Verboten; Ausland; Anonymer; Bundesebene; Gelten; Offenlegungspflichten; Politischen; Werden; Ergänzt; Rechte; Sein
23.41916.03.2023Zeitgemässe und breit abgestützte Führung der NationalbankNationalbank; Nationalbankgesetz; ändern; Direktorium; Schweizerischen; Vergrössert; Wird
23.41816.03.2023Nationalbankgewinne für den Schuldenabbau nutzenGesetzliche; Grundlagen; Anzupassen; Gewinne; Nationalbank; Zuhanden; Bundes; Ausschliesslich; Schuldenabbau; Dürfen; Ausnahmen; Regeln
23.41616.03.2023Zur Unterstützung der Mittelschicht und der Familien. Steuerabzug für LagerLager; Steuerpflichtigen; Altersjahr; Haushalt; Sorgt; Unterhalt; Person; Vollendet; Teilgenommen; Schulferien; Kind; Woche; Geändert:; Lebt; Kosten; Kantonalem; Recht; Bundesgesetzes; Steuerharmonisierungsgesetzes; Bundessteuer; Franken; Betrag
23.41516.03.2023Für eine leichtere Anerkennung stressbedingter Krankheiten als BerufskrankheitenUnfallversicherungsgesetzes; Geändert:; Berufskrankheiten; Krankheiten; Wird; Ausschliesslich; überwiegend; Berufliche; Verursacht; Sind; Streichung; Adverbs; stark
23.41316.03.2023Schweizerische Nationalbank. Stabile Geldpolitik dank Berücksichtigung von KlimarisikenSchweizerische; Nationalbank; Bundesgesetzes; Ergänzt; Führung; Währungspolitik; Klima; Umweltrisiken; Berücksichtigt