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Nr. | Datum | Titel/Stichwort | Schlagwort |
23.3725 | 14.06.2023 | Redundanz und Zuverlässigkeit auf der Eisenbahnachse Lausanne–Genf | Massnahmen; Ausbauprogramme; Bundesrat; Beauftragt; Berichts; Bahninfrastruktur; Perspektive; Erhöhung; Redundanz; Kapazität; Bahnlinie; Lausanne; Festzulegen; Integrieren; Kredite; Bereitzustellen |
23.3721 | 14.06.2023 | Übernahme der Kosten von Nikotinersatzprodukten durch die Krankenkassen | Bundesrat; Beauftragt; Gesetzgebung; Arzneimitteln; Auszuarbeiten; Nikotinersatzprodukte; Spezialitätenliste; Grundversicherung; übernommen; Werden |
23.3720 | 14.06.2023 | Zielkonzept grenzüberschreitender Personenfernverkehr: Angebot, Ausbau und Finanzierung, zwischenstaatliche Vereinbarungen | Bundesrat; Zwischenstaatliche; Etappierte; Vorzuschlagen; Massnahmen; Vorzulegen; Personenfernverkehr; Grenzüberschreitenden; Vereinbarungen; Finanzierung; Beauftragt; Ausbau; Angebot; Zielkonzept; Studie; Perspektive; Bahninfrasrukturausbau; Fortschritt; Botschaft; Umsetzung |
23.3718 | 14.06.2023 | Baugesuche schneller behandeln | Bundesrat; Rascheren; Einbezogen; Einsprachemöglichkeiten; Beschleunigung; Beschränkungen; Führt; Baugesuchen; Bearbeitung; Vorzuschlagen; Gebeten; Gesetzesänderungen; Parlament; Respektive; ändern; Grundlagen; Ergreifen; Massnahmen; Kantonen; Werden |
23.3717 | 14.06.2023 | Mehr Freiraum beim Umbau landwirtschaftlicher Bauten | Bundesrat; Aufgefordert; Massnahmen; Gesetzesanpassungen; Einzuleiten; Sodass; Volumen; Stillgelegten; Bauernhöfen; Erschlossen; Verkehr; Strom; Wasser; Genutzt; Kann |
23.3716 | 14.06.2023 | Mittelstand und Gewerbe entlasten - Kapitalkostensatz für Investitionen ins Stromnetz senken | Bundesrat; Gebeten; Kalkulatorischen; Kapitalkostensatz; Investitionen; Stromnetz; Stromversorgungsverordnung; Abzuändern |
23.3714 | 14.06.2023 | Gezielte Überprüfung der Risiken für die Gesundheit und die Biodiversität durch SDHI-Pestizide | Menschliche; Exposition; Anwender; Anrainer; Pestizide; Ausserdem; Anwenderinnen; Anrainerinnen; Ausgesetzt; Sind; Miteinbeziehen; Bundesrat; Bewertung; Auswirkungen; Bodenorganismen; Wurzelsysteme; Blick; Erhaltung; Fruchtbarkeit; Widerstandsfähigkeit; Globalen; Erwärmung; Berücksichtigt; Expositionsniveau; Niedrigen; Berücksichtigen; Umwelt; Grundlage; Vorliegenden |
23.3711 | 14.06.2023 | Für ein Verbot von SUV und Geländewagen | Bundesrat; Beauftragt; Import; Sport; Utility; Vehicles; Geländewagen; Leergewicht; Tonnen; Verbieten; Ausnahmen; Möglich; Kann |
23.3709 | 14.06.2023 | Pflegeinitiative - Übergangsbestimmungen umsetzen | Pflege; Arbeitsblock; Prozent; Erholungszeit; Rechtswirkung; Zwingender; Verbindlicher; Minimalstandards; Maximal; Arbeiten; Administrative; Arbeitsverhältnisse; Arbeitszeit; Schweizweit; Quartal; Überstunden; Vorgaben; Bundesrat; Tdiensten; Beauftragt; Schichtbetrieb; Pensum; Pflegende; Woche; Höchstarbeitszeit; Stunden; Anzupassen:; Pflegepersonal; Arbeitsbedingungen; Rechtsgrundlagen |
23.3701 | 14.06.2023 | Lotterie- und Glücksspielgewinne am steuerrechtlichen Wohnsitz im Zeitpunkt der Fälligkeit des Gewinnes versteuern | Bundesrat; Schweizer; Gewinnes; Fälligkeit; Zeitpunkt; Wohnsitz; Steuerrechtlichen; Franken; Million; Beauftragt; Glücksspielgewinnes; Lotterieoder; Steuerbarkeit; Vorzulegen; Steuerharmonisierungsgesetzes; Entwurf; Festlegt |
23.3699 | 14.06.2023 | Verstärkte Unterstützung für Weiterbildungen und berufliche Umschulungen, um die Rückkehr in die Arbeitswelt zu erleichtern | Finanzielle; Personen; Unterstützung; Arbeit; Bundesrat; Zugutekommen; Arbeitslosenversicherung; Massnahmen; Arbeitsmarktlichen; Kümmern; Kinder; Aufgeben; Freiwillig; Weiterbildung; Benötigen; Berufsausbildung; Beauftragt; Umschulungszwecken; Unterstützen; Stärker; Abzielt; Durchzuführen; Pilotprojekt; Kantonen; Fallen |