Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie blättern und zum Geschäft gelangen.
Nr. | Datum | Titel/Stichwort | Schlagwort |
23.1010 | 15.03.2023 | Ungleiche Spiesse bei der Medienabgabe? | Privaten; Radio; Bundesrat; Einnahmen; Fernsehsender; Aufgr; Ausgeschütteten; Angepasst; Aussichten; Kommenden; Jahre; Liquiditätsbestand; Verwendet; Sender; Nutzniesser; Erhöht; Beurteilt; Tatsache; Geplanten; Verteilschlüssels; BAKOM; Regionalfernsehen; -radios; Massiven; Senkung; Gebührenanteile; Ausmass; Allerdings; Mediengebühr; Erhöhen |
23.1009 | 15.03.2023 | Besteuerung der privaten Nutzung von Geschäftsfahrzeugen durch deren Inhaberinnen und Inhaber. Welchen Spielraum haben die Kantone? | Bundesrat; Bericht; Vorsehen; Abweichende; Besteuerung; Privaten; Geschäftsfahrzeugen; Pauschale; -Ausstoss; Kantone; Möglich; Bundesrecht; Kantons; Gemeindesteuern; Regelungen; Pauschalen; Unterschiedliche; Fahrkostenabzug; Geregelt; Kantonale; abweichende; Berichts; Berufskostenverordnung; Höhe; Bestehe; Handlungsbedarf; Gramm; Schluss; Veröffentlicht; UREK-N |
23.1008 | 14.03.2023 | Wiederausfuhr von Kriegsmaterial unter Einhaltung des völkerrechtlich dauernden Neutralitätsrechts | Schweiz; Krieg; Bundesrat; Waffen; Wiederausfuhren; Völkerrechtlich; Neutralitätsrecht; Recht; Bewilligung; Dauernde; Waffenlieferungen; Ausfuhr; Schweizer; Abnehmerland; Kriegsmaterial; Länder; Ausfuhren; Kriegspartei; Erteilen; Verträgen; Humanitären; Würde; Bundesgesetzes; Auslandgeschäfte; Sicherstellen; Bewilligungskriterien; Bundesrates; Verpflichtungen; Verstossen; Internationalem |
23.1007 | 14.03.2023 | Bezug des Pensionskassenkapitals und unbezahlte Steuern | Kapital; Bundesrat; Kapitals; Gebühren; Steuern; Zahlung; Behörden; Denkbar; Ausreise; Ausland; Gesamte; Bestätigung; Person; Bezogen; Beurteilt; Beträge; Garantie; Hinterlegt; Muss; Möglichkeiten; Bundesrat; Massnahmen; Schutz; Forderungen; Fälligen; Gefordert; Bewusst; Erforderlichen; Schweiz |
23.1006 | 13.03.2023 | Wird der Gotthard-Strassentunnel zunehmend aus der Deutschschweiz betrieben? Wäre jetzt nicht der Moment für einen Kurswechsel, um die italienischsprachige Schweiz zu begünstigen? | Tessin; Gotthard; Betrieb; Technischen; Operative; Airolo; Tessiner; Einheitliche; Tunnel; Sprachliche; Röhre; Bundesrat; Steuerung; Arbeitsplätze; Tätigkeiten; Kompetenz; Berücksichtigt; Kanton; Gotthard-Strassentunnels; Passes; Einsatzdienste; Aspekte; Operativen; Vorteile; Strategischen; Standortkonzept; Geplanten; Ergeben; Kompetenzen; Praktische |
23.1005 | 09.03.2023 | Verzögert das Bundesamt für Energie ein genehmigtes Windkraftprojekt aus verfahrensrechtlichen Gründen? | Projekt; Entscheid; Beschwerde; Verzögerung; Windenergieanlagen; Verfahren; Projekts; Verzögerungen; Werden; Beschwerdeentscheid; Wird; Reicht; Jeanbrenin; Kantons; Halbjahr; Behandlung; Geplante; Erhoben; Inbetriebnahme; Vorliegen; Aufgr; Unbegründeten; Verfahrenstechnischen; Absolut; Überlegungen; Frühestens; Genehmigung; Wartet; Unverständlich; Fragen |
23.1004 | 07.03.2023 | Gleichstellung beim Leistungsanspruch im KVG | Person; Personen; Schweiz; Anspruch; Krankenkasse; Leistungskatalog; Gesamten; Bundesrat; Liste; Krankenkassenversicherung; Einkaufen; Müssten; Finanziell; Leistungsanspruch; Schwarzen; Kompensation; Reduziert; Wird; Gefunden; Anspruch; Schweiz; Bedenken; Bezug; Gleichbehandlung; Internationalem; Recht; Genfer; Prüfen; Einbezahlt; Wäre |
23.1003 | 07.03.2023 | Bearbeitungsdauer von IV-Beschwerden vor Bundesverwaltungsgericht | Bearbeitung; Durchschnittlich; Bundesverwaltungsgericht; Bundesrat; Gerichtliche; Erstinstanz; Stunden; Benchmark; Respektive; Kantonen; Medianwert; Dauert; Entscheid; Fälle; Gericht; Zuständig; Deutlich; Personellen; Handlungsbedarf; Erreichen; Quervergleich; Wäre; Notwendig; Einzuführen; Werden; Ergriffen; Bearbeitungszeit; Beansprucht; Kantonen; Fragen: |
23.1002 | 02.03.2023 | Wie hat sich die Förderung des Tourismussektors, insbesondere der Skigebiete, im Rahmen der neuen Regionalpolitik entwickelt? | Förderung; Jährlich; Prozentsatz; Fragen; A-Fonds-perdu-Beiträgen; Darlehen; Aufteilung; Tourismussektors; Finanzmittel; Jährliche; Beträge; Zuoder; Gewinnen; Skigebiete; Tourismussektors; Entwicklung; Fliesst; Vorigen; Antworten; Aufgr; Erkenntnisse; Parkplätze; Restaurants; Künstliche; Beschneiung; Seilbahnanlagen; Aufgewendet; Skigebieten; Regionalpolitik; Beziehungsweise |
23.1000 | 27.02.2023 | Sind die diagnosebezogenen Fallpauschalen in der Grundversorgung noch zeitgemäss? | Schweiz; Fallpauschalen; Grundversorgung; Gesetzesrevision; Fallpauschalensystem; Deutschland; Bundesrat; Versorgungssicherheit; Engpässe; Schweizer; Fachkräfte; Verfolgt; Deutschland; Schlüsse; Handlungsbedarf; Gesundheitswesen; Leiden; Erkenntnissen; Bewältigung; Corona-Pandemie; überdenken; Nicht; Gedenkt; System; Patient:innen; Rahmenbedingungen; Engpässen; Herrschen; Verbunden; Plant |
22.1073 | 14.12.2022 | Reallohneinbussen dürfen nicht zu flächendeckenden Berufsausstiegen im Gesundheitswesen führen | Beruf; Bundesrat; Berufsgruppen; Prozent; Löhne; Tarifpartner; Tarifen; Möglichkeit; Tarifstruktur; Subsidiär; Teuerungsausgleich; Lebenshaltungskosten; Fachpersonen; Berufsausstiege; Reallohn; Geworden; Postulat; Tiefen; Gesundheitswesen; Freiberufliche; Haben; Inflationsanpassungen; Gehören; Festzulegen; Variieren; Stark; Möglichkeit; Energiepreise; Festgelegt; Gewillt |