Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

Einleitung Covid-19-Gesetz

Das schweizerische Gesetzbuch über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie ist ein Bundesgesetz, das speziell für die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie geschaffen wurde. Es legt die rechtlichen Grundlagen fest, auf denen der Bundesrat Verordnungen erlassen kann, um die Epidemie einzudämmen und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Das Gesetz definiert die Befugnisse des Bundesrates, um Massnahmen wie Lockdowns, Quarantänebestimmungen, Reisebeschränkungen und andere notwendige Massnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu ergreifen. Es regelt auch die zeitliche Befristung solcher Verordnungen und die Möglichkeit einer Verlängerung. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Regierung in Krisenzeiten schnell und effektiv handeln kann, um die Ausbreitung von Infektionskrankheiten einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen.

Die Artikel Covid-19-Gesetz

Art. 1 Gegenstand und Grundsätze
Art. 1a
Art. 2
Art. 3 Massnahmen im Bereich der Gesundheitsversorgung
Art. 3a
Art. 3b
Art. 4
Art. 4a
Art. 5 Massnahmen im Ausländer- und Asylbereich
Art. 6 Massnahmen bei Grenzschliessung
Art. 6a Impf-, Test- und Genesungsnachweise
Art. 7
Art. 8
Art. 8a
Art. 9 Insolvenzrechtliche Massnahmen
Art. 10
Art. 11
Art. 11a
Art. 11b
Art. 12
Art. 12a Härtefallmassnahmen für Unternehmen: Personendaten und Informationen
Art. 12b
Art. 13
Art. 14
Art. 15
Art. 16
Art. 17 Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung
Art. 17a
Art. 17b
Art. 17c
Art. 17d
Art. 18
Art. 19 Vollzug
Art. 19a
Art. 20 Änderung eines anderen Erlasses
Art. 21 Referendum, Inkrafttreten und Geltungsdauer