Obligationenrecht (OR)

Art. 960e OR vom 2024

Art. 960e Verbindlichkeiten

¹ Verbindlichkeiten müssen zum Nennwert eingesetzt werden.

² Lassen vergangene Ereignisse einen Mittelabfluss in künftigen Geschäftsjahren erwarten, so müssen die voraussichtlich erforderlichen Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung gebildet werden.

³ Rückstellungen dürfen zudem insbesondere gebildet werden für:

1. regelmässig anfallende Aufwendungen aus Garantieverpflichtungen;

2. Sanierungen von Sachanlagen;

3. Restrukturierungen;

4. die Sicherung des dauernden Gedeihens des Unternehmens.

⁴ Nicht mehr begründete Rückstellungen müssen nicht aufgelöst werden.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 960e Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HG210152	Forderung	Ausschüttung; Beklag; Klagten; Beklagten; Verwaltung; Tungsrat; Verwaltungsrat; Rückstellung; Recht; Rückstellungen; Verwaltungsrats; Geschäft; Rungen; Pflicht; Recht; Bildung; Organ; Entscheid; Dende; Ehemann; Gesellschaft; Wäre; Rechnung; Trete; Tungen; Tungsbeschluss; Reserve; Über; Revision
ZH	HG200175	Forderung	Klagt; Klagten; Beklagten; Geschäft; Recht; Dividende; Forderung; Rückstellung; Geschäftsjahr; Gesellschaft; Flugzeug; Liquidation; Dividenden; Schaden; Rückstellungen; Höhe; Partei; Revision; Bilanz; Gerin; Verwaltungsrat; Pflicht; Betrag; Klage; Klage; Konkurs; Bilanzgewinn; Parteien; Tigkeit

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	B 2018/168, B 2018/169	Entscheid Steuerrecht; Art. 960e OR.Die Beschwerdeführerin schloss zwecks Absicherung des Risikos steigender Hypothekarzinsen mit einer Bank ein Zinsaustauschgeschäft (sogenannter Zins-Swap) mit einer Laufzeit bis
BS	VD.2019.224 (AG.2020.451)	kantonale Steuern und direkte Bundessteuer pro 2012