LAVS Art. 94 -

Einleitung zur Rechtsnorm LAVS:



Art. 94 Lescha federala davart l’assicuranza per vegls e survivents (LAVS) drucken

Art. 94 (1)

(1) Abolì tras la cifra 7 da l’agiunta da la LF dals 6 d’oct. 2000 davart la part generala dal dretg d’assicuranza sociala, cun effect dapi il 1. da schan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
116 Ia 264Berufliche Vorsorge; steuerrechtliche Behandlung von Einkaufsbeiträgen; Frage des zulässigen Rechtsmittels. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zulässig, wenn öffentliches Recht des Bundes die Grundlage bildet, auf die sich die Verfügung stützt oder stützen sollte (E. 2). Die steuerrechtlichen Vorschriften von Art. 80-84 BVG sind Steuerharmonisierungsbestimmungen. Die Verletzung dieser Vorschriften ist im Bereich der kantonalen Steuern mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 2 ÜbBest.BV geltend zu machen (E. 3). Die Verweigerung des Abzugs (Art. 81 Abs. 2 BVG) von Beiträgen zum Einkauf früherer Beitragsjahre in ein vor dem 1. Januar 1985 begründetes Vorsorgeverhältnis der 2. Säule für Angehörige der Eintrittsgeneration, deren Anspruch auf Altersleistungen vor dem 1. Januar 2002 entsteht, verletzt Bundesrecht nicht (E. 4). Bundes; Vorsorge; Beiträge; Kanton; Recht; Kantone; Verwaltungsgericht; Vorschrift; Vorschriften; Steuern; Abzug; Steuergesetz; Verfügung; Einkauf; Verwaltungsgerichts; Grundsatz; Säule; Leistungen; Vorsorgeeinrichtung; Bundesrecht; Gemeinde; Bundesgesetz; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Verletzung; Einkommen; Bundesgericht; Verfügungen; ützen