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Obligationenrecht (OR)

Art. 82 OR vom 2024

Art. 82 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 82 Bei zweiseitigen
Verträgen 1. Ordnung in der Erfüllung

Wer bei einem zweiseitigen Vertrage den andern zur Erfüllung anhalten will, muss entweder bereits erfüllt haben oder die Erfüllung anbieten, es sei denn, dass er nach dem Inhalte oder der Natur des Vertrages erst später zu erfüllen hat.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 82 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB230037ForderungGewinn; Folgevereinbarung; Beklagten; Gewinnbeteiligung; Ziffer; Aktien; Vertrag; Vorinstanz; Recht; Parteien; Vertrags; Berufung; Arbeit; Kläger; Klägers; Schaden; Geschäft; Anspruch; Vereinbarung; Geschäftsjahr; Schadenersatz; Partner; Kündigung; Dividende; Basis; Patient
ZHLB230031Forderungällig; Berufung; Schlussrechnung; Parteien; Vorinstanz; Fälligkeit; A-Norm; SIA-Norm; Frist; Werklohn; Forderung; Beklagten; Werklohnforderung; Recht; Ziffer; Regel; Auslegung; Prüfung; Bestimmungen; Bauleitung; Unternehmer; Säumnis; Urteil; Geschäfts; Entscheid; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Uster; Betrag
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBER.2021.80-Berufung; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Vertrag; Apos; Recht; Berufungsbeklagten; Klage; Beklagten; Vorinstanz; Mehrkosten; Leistung; Forderung; Leistungsverweigerung; Tatsache; Urteil; Beweis; Verfahren; Vertragsrücktritt; Tatsachen; Beweismittel; Frist; Ausführung; önnen
SOZKBER.2021.55-Berufung; Gesuch; Gesuchs; Strom; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Vorinstanz; Massnahme; Gesuchsgegnerin; Verfügung; Mieter; Gesuchsteller; Recht; Entscheid; Mietzins; Berufungsbeklagten; Frist; Massnahmen; Mietobjekt; Verfügungsanspruch; Berufungsschrift; Entscheids; Anordnung; Vermieter; Mietvertrag; ältnismässig
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 505 (4A_209/2021)
Regeste
Art. 783 und 822 OR ; Erwerb eigener Stammanteile; Austritt. Würde das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer GmbH dazu führen, dass die Gesellschaft eigene Stammanteile im Nennwert von über 35 % des Stammkapitals hielte, ist der Austritt nicht zu bewilligen (E. 1-6).
Gesellschaft; Stammanteil; Gesellschafter; Stammanteile; Austritt; Stammkapital; Gesellschafters; Recht; Stammkapitals; Ausschluss; Abfindung; Austritts; Ausscheiden; Kapital; Erwerb; Nennwert; Handelsregister; Gericht; Grenze; Lösung; Auflösung; GmbH-Recht; Botschaft; Vorliegen; Herabsetzung
144 III 394 (4A_629/2017)Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53, Art. 147 Abs. 2 und Art. 318 Abs. 1 ZPO; rechtliches Gehör, Spruchreife. Folgen des Nichteinreichens einer Berufungsantwort (E. 4.1). Keine Verpflichtung des Berufungsgerichts zur Abnahme der vor der ersten Instanz angebotenen Beweise (E. 4.2). Erfordernis der Spruchreife für einen reformatorischen Berufungsentscheid zur Wahrung des Gehörsanspruchs (E. 4.3). Berufung; Urteil; Berufungsgericht; Vorinstanz; Partei; Entscheid; Beweis; Gesellschaft; Parteien; Gehör; Berufungsantwort; Anspruch; Geschäftsführer; Schweiz; Ausschluss; Instanz; Schweizerische; Gesellschafter; Recht; Berufungsverfahren; Verfahren; Zivilprozessordnung; Prüfung; Klage; Kantons; Kommentar; Spruchreif; Spruchreife; Berufungsgerichts

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-4010/2015Zulassung als KV, Änderungen, EntzugKrankenkasse; Daten; Recht; Krankenversicherung; Vorinstanz; Versicherer; Turbenthal; Verfügung; Verein; Bewilligung; Revision; Leistung; Verfahren; Versichertenkarte; Anforderungen; Anträge; Massnahme; Verhältnis; Entscheid; Krankenversicherer; Prämie; Begründung
A-2338/2016EnteignungEnteignete; Enteigner; Vorinstanz; Entschädigung; Enteigneten; Recht; Liegenschaft; Genossenschaft; Urteil; Bundes; Liegenschaften; Schallschutzkosten; BVGer; Quot;; Schätzung; Parteien; Minderwert; Verfahren; Stunden; Verkauf; Ertrag; Entscheid; Parteientschädigung; Verzinsung; Flughafen; Fluglärm; Bundesverwaltungsgericht

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2020.16Apos;; Apos;appellante; Filter; Apos;art; Corte; Tribunal; Tribunale; Stato; Entscheide; BStGer; Apos;appello; Lapos;; Facebook; Urteile; Apos;accusa; LAQ/SI; Apos;autore; Curatori; Confederazione; Anche; Moreillon/; “Stato; Al-Qaïda; Secondo; Apos;imputato; Apos;abbandono; Macaluso/; Queloz

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
StaehelinBasler SchKG I2021
StaehelinBasler SchKG I2021