Art. 779 ZGB (Cudesch civil svizzer

Art. 779 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HE230098	Bauhandwerkerpfandrecht	Gesuch; Eintrag; Eintragung; Gesuchsgegnerin; Grundbuch; Grundstück; Frist; Gericht; Grundbuchamt; Verfahren; Einzelgericht; Bauhandwerkerpfandrecht; Pfandrecht; Dispositiv-Ziffer; Recht; Pfandsumme; Entschädigungsfolgen; Verfügung; Rechnungen; Handwerker; Unternehmer; Anspruch; Pfandrechts; Klage; Partei; Gerichtsgebühr; Entscheid; Baurecht
ZH	LB180034	Forderung	Baurecht; Baurechts; Grundstück; Parteien; Zinssatz; Vorinstanz; Basis; Baurechtsvertrag; Baurechtszins; Recht; Basislandwert; Verkehr; Verkehrswert; Baute; Berufung; Vertrag; Baurechtsvertrages; Anpassung; Grundstücks; Betrag; Beklagten; Hypothek; Gehör; Landwert; Entscheid; überbaut

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	B 2019/207	Entscheid Leistungen der Gemeinde an die Sanierung einer Schiessanlage, Art. 133 Abs. 1 Satz 1 MG, Art. 2 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 Ingress und lit. c, Art. 8 Satz 1 f. SchAV. Die Beschwerdegegnerin ermöglicht ihren Schiesspflichtigen für ausserdienstliche militärische Schiessübungen den Zugang zu zwei 300-m- Schiessanlagen und kommt damit ihren schiessrechtlichen Pflichten innerhalb ihres Gemeindegebietes nach. Damit besteht keine militärrechtliche Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, sich in die 300-m- Schiessanlage der Beschwerdeführerin einzukaufen und angemessene Beiträge an deren Unterhalt und Erneuerung zu entrichten (E. 3), (Verwaltungsgericht, B 2019/207). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 1C_293/2020).	Schiessanlage; Gemeinde; Schiessanlagen; -m-Schiessanlage; Schiessverein; SchAV; Bundes; Schiessvereine; Schützen; Dienst; Vorinstanz; Baurecht; Hinweis; Beiträge; Entscheid; Schützengesellschaft; Erneuerung; Recht; Anlage; Schiesspflicht; Stadt; Verfügung; Verfahren; Unterhalt; Schiessübungen; Schiesswesen; Verfahrens; Hinweisen; Scheiben; Verein
SG	B 2018/139	Entscheidkantonalen Rechts, die auch eine Seilbahn betreibt, mit welcher regel- und	Quot; Korporation; Fernfahrkarte; Recht; Rekurs; Fahrten; Karte; Beschwerdeführers; Verwaltungsgericht; Nichtkorporationsmitglieder; Personen; Seilbahn; Baurecht; Pächter; Korporationsmitglieder; Vorinstanz; Benutzung; Verfügung; Beschränkung; Behandlung; Rekursverfahren; Erwägung; Reglement; Entscheid; Baurechts; ändigen

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
150 III 63 (5A_941/2022)	Regeste Art. 779f ff. ZGB ; Art. 107 und 108 Ziff. 1 OR analog; Baurecht, für die Ausübung des vorzeitigen Heimfallrechts notwendige formelle Voraussetzungen. In analoger Anwendung von Art. 107 und 108 Ziff. 1 OR muss der Grundeigentümer, welcher sein vorzeitiges Heimfallrecht ausüben will, zunächst den Bauberechtigten in Verzug setzen und ihm zu diesem Zweck eine Frist zur Erfüllung seiner Verpflichtungen ansetzen, es sei denn, es gehe aus dem Verhalten des Letzteren hervor, dass sich dies als unnütz erweisen würde (E. 8.3-8.5).	élai; été; Tribunal; être; écis; Exercice; édiat; édé; ègles; édiate; étant; évrier; éemption; éré; ISLER; éclaration; éférences; Baurecht; ôtel-restaurant; Intérêt; ésiliation; également; édéral; éels; Retour; Kommentar; SPYCHER; ément; ébiteur; écution
147 V 377 (9C_293/2020)	Regeste Art. 30d Abs. 1 lit. b BVG ; Rückzahlung des Vorbezugs von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung; Einräumung von Rechten am Wohneigentum, die wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommen. Die Vermietung einer mit dem Vorbezug von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung finanzierten, von der versicherten Person während Jahren selber bewohnten Eigentumswohnung, durch einen unbefristeten, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten beidseitig kündbaren Mietvertrag, stellt keine Einräumung eines Rechts dar, das wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommt. Eine Pflicht zur Rückzahlung des vorbezogenen Betrags besteht nicht (E. 4).	Wohneigentum; Vorsorge; Vorbezug; Rückzahlung; Veräusserung; Recht; Wohneigentums; Vermietung; Person; Betrag; WEF-Vorbezug; Eigenbedarf; Rechte; Urteil; Vorbezugs; Mitteln; Einräumung; Voraussetzung; Vorsorgeeinrichtung; E-BVG; Wohnung; Kommission; Rechten; Wohneigentumsförderung; Aufgabe; Kommentar; Grundbuch; Verwaltung; Eigentum; Rückzahlungspflicht

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-5468/2008	Mehrwertsteuer	Baurecht; Baurechts; Subvention; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Baurechtszins; Recht; Entscheid; Mehrwertsteuer; Höhe; Stadt; Bundesverwaltungsgerichts; MWSTG; Bundesgericht; Leistung; Baurechtszinse; Hinweis; Schätzung; Quartal; Leistung; Gallen; Verfahren; Urteile; Bundesgerichts; Hinweisen; Verhältnisse; Begründung; öffentlicht

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Schweizer	Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht	1998
Dieter Zobl, Robert Haab, August Simonius, Werner Scherrer, Hans, Schweizer	Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch	1977

CCS Art. 779 -