Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 73 BV vom 2024
Art. 73 Umwelt und Raumplanung Nachhaltigkeit
Bund und Kantone streben ein auf Dauer ausgewogenes Verhältnis zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsfähigkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 73 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RA170003 | Arbeitsrechtliche Forderung | Vorinstanz; Klage; Entscheid; Beschwerdeverfahren; Erwäg; Anträge; Parteien; Beschwerdeschrift; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichter; Forderung; Arbeitsgericht; Hauptverhandlung; Akten; Pensionskassenbeiträge; Beanstandung; Erwägung; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiber; Rieke; Verfügung; Beilage; Klagebewilligung; Beklagten; Beschwerdeanträge; /oder |
| SO | VSKLA.2018.2 | Partnerrente BVG | Verstorbene; Laden; Beigeladene; Verstorbenen; Beigeladenen; Beziehung; Zimmer; Richt; Partner; Klage; Tochter; Möbel; Sachen; Person; Vorsorge; Partnerrente; Todes; KB-Nr; Rente; Büro; Zeugin; Recht; Stunden; Beklagten; Zeuge; Zeugen; Versicherungsgericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VSKLA.2022.2 | - | Leistung; Reglement; Invalidität; Invaliden; Unfall; Leistungen; Rente; Invalidenrente; Urteil; Vorsorge; Invaliditätsgrad; Reglements; Mindestinvalidität; Anspruch; Recht; Mindestinvaliditätsgrad; Minimum; IV-Nr; Renten; Klage; Beklagten; Klägers; Krankheit; Versicherung; Bestimmungen; Verfügung |
| SO | VSKLA.2023.5 | - | Betreibung; Apos; Klage; Versicherungsgericht; Vorsorge; Beklagten; Betrag; Umtriebsentschädigung; Rechtsvorschlag; Arbeitgeber; Forderung; Verzug; Gericht; Vizepräsident; Personalvorsorge; Anschlussvertrag; Zahlungen; Umtriebsentschädigungen; Vorsorgeeinrichtung; Beiträge; Verzugszins; Mahnung; Bundesgericht; Urteil; Helvetia; Sammelstiftung; Betreibungsamtes |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 V 26 (9C_244/2021) | Regeste Art. 62 Abs. 1 und Art. 73 BVG ; Zuständigkeiten im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach es keine Kompetenzattraktion des kantonalen Berufsvorsorgegerichts in Bezug auf rein aufsichtsrechtliche (Vor-)Fragen gibt. Im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung (resp. eines Vorsorgewerks) ist zu unterscheiden, ob die Rechtmässigkeit von Sanierungsmassnahmen an sich in Frage steht - was in die alleinige Beurteilungskompetenz der Aufsichtsbehörde fällt -, oder ob auch resp. nur die konkrete Umsetzung der Sanierung auf der Basis des Anschlussvertrags zu beurteilen ist (E. 4.1). | Sanierung; Vorsorge; Sanierungsmassnahmen; Aufsichtsbehörde; Vorsorgewerk; Recht; Stiftung; Unterdeckung; Streit; Klage; Zuständigkeit; Vorsorgeeinrichtung; Verfahren; Urteil; Rechtmässigkeit; Pensionskasse; Basel; Arbeitgeberin; Ausfinanzierung; Berufsvorsorgegericht; Basel-Stadt; Vorsorgewerks; Sanierungsbeitrag; Renten; Berufsvorsorgegerichts; Bezug; Umsetzung; Bundesgericht |
| 147 V 2 (9C_615/2019) | Regeste Art. 25, Art. 73 Abs. 1 und 2 BVG ; Art. 71 ter Abs. 3 AHVV ; Invalidenkinderrente; Aktivlegitimation; Drittauszahlung. Weder das Personalvorsorgereglement der Sammelstiftung (gültig ab 1. Januar 2002) noch Art. 25 BVG bieten dem volljährigen Kind die Möglichkeit, im eigenen Namen den Anspruch auf eine Invalidenkinderrente einzuklagen (E. 3). | Kinder; Kinderrente; Swisscanto; Invalidenkinderrente; Vorsorge; Recht; Anspruch; Invalidenrente; Urteil; Klage; Mutter; Auszahlung; Vorinstanz; Gericht; Person; Kinderrenten; Drittauszahlung; Invalidenversicherung; Grundlage; Ausrichtung; Hinweis; Entscheid; Altersjahr; Ziffer; Waisenrente; Lücke; Schweigen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-5347/2017 | Aufsichtsmittel | Vorinstanz; Verfahren; Entscheid; Recht; Akten; Vorsorge; BSABB; Betrag; Verwendung; Akteneinsicht; Streit; Übergang; Stiftung; Bundesverwaltungsgericht; Entscheids; Verfahrens; Vorsorgeeinrichtung; Zwischenentscheid; Jahresrechnung; Mittelverwendung; Übergangsfinanzierung; Leistung; Jahresbericht; Urteil; ässige |
| A-6695/2017 | (Teil-)Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen | Destinatär; Stiftung; Destinatäre; Verfügung; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Stiftungsrat; Aufhebung; Destinatären; Bundesverwaltungsgericht; Stifterunternehmung; Liquidation; Interesse; -Destinatär; Urteil; Verfahrens; Eingabe; Entscheid; Vorsorge; Beschwerdeführer; Übertragung; Aufsichtsbehörde; -Destinatäre; Beschwerdeführers; Person |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Thomas Geiser, Ulrich Meyer, Jacques-André Schneider, Thomas Gächter | Hand zum BVG und FZG | 2019 |
| Schweizer, Meyer, Ulrich | Kommentar zur Schweizerischen Sozialversicherungsrecht | 2019 |
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