Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 7 BV vom 2024
Art. 7 Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele 1. Kapitel: Grundrechte Menschenwürde
Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 7 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PA240002 | Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation | Unterbringung; Behandlung; Massnahme; Vorinstanz; Störung; Person; Klinik; Entlassung; Medikation; Zustand; Massnahmen; Entlassungsgesuch; Gutachter; Verfahren; Urteil; Behandlungsplan; Betreuung; Voraussetzung; Recht; Zwangsmedikation; Verfügung; ändig |
| ZH | PA230026 | Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation | Behandlung; Beschwerdeführers; Unterbringung; Gutachter; Person; Zwang; Klinik; Behandlungs; Massnahme; Zwangsmedikation; Vorinstanz; Zustand; Medikation; Akten; Behandlungsplan; Nebenwirkungen; EISER/ETZENSBERGER; Massnahmen; Schutz; Sinne; Entlassung; Störung; Betreuung; Recht; Gutachters |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2015.00521 | Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden? | Schulhaus; Beschwerdeführenden; Eltern; Kinder; Schulweg; Schulpflege; Diskriminierung; Person; Schule; Einteilung; Hinweisen; Personen; Kommunikation; Verwaltungsgericht; Kammer; Rekurs; Bezirksrat; Schulhäuser; Unterricht; Schüler; Schulwegs; Gruppe; Benachteiligung; Bedürfnis; Schulleitung; Abteilung |
| ZH | SB.2009.00019 | vgl. SB.2009.00018 Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEIT | Vorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Einkommen; Erwerb; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Erreichen; Bundes; Altersjahr; Altersleistung; Pensionsalter; Verwaltungsgericht; Säule; Erwerbstätigkeit; Pensionsalters; Steuerrekurskommission; Personalvorsorge; PAT-BVG-Reglement; Reglements; öglich |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 V 26 (9C_244/2021) | Regeste Art. 62 Abs. 1 und Art. 73 BVG ; Zuständigkeiten im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach es keine Kompetenzattraktion des kantonalen Berufsvorsorgegerichts in Bezug auf rein aufsichtsrechtliche (Vor-)Fragen gibt. Im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung (resp. eines Vorsorgewerks) ist zu unterscheiden, ob die Rechtmässigkeit von Sanierungsmassnahmen an sich in Frage steht - was in die alleinige Beurteilungskompetenz der Aufsichtsbehörde fällt -, oder ob auch resp. nur die konkrete Umsetzung der Sanierung auf der Basis des Anschlussvertrags zu beurteilen ist (E. 4.1). | Sanierung; Vorsorge; Sanierungsmassnahmen; Aufsichtsbehörde; Vorsorgewerk; Recht; Stiftung; Unterdeckung; Streit; Klage; Zuständigkeit; Vorsorgeeinrichtung; Verfahren; Urteil; Rechtmässigkeit; Pensionskasse; Basel; Arbeitgeberin; Ausfinanzierung; Berufsvorsorgegericht; Basel-Stadt; Vorsorgewerks; Sanierungsbeitrag; Renten; Berufsvorsorgegerichts; Bezug; Umsetzung; Bundesgericht |
| 147 I 308 (1C_43/2020) | Regeste Art. 87 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 78 Abs. 1 BV , Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (sog. Granada-Übereinkommen); Rechtmässigkeit von kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (abstrakte Normenkontrolle). Legitimation zur Erlassbeschwerde von Eigentümern von geschützten und potentiell schützenswerten Gebäuden im Kanton im Zusammenhang mit neuen kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 2). | Schutz; Granada-; Bundes; Kanton; Recht; Übereinkommen; Objekt; Bestimmungen; Granada-Übereinkommen; Konvention; Denkmäler; Gesetzes; Denkmal; Objekte; Eigentümer; Bundesgericht; Bundesverfassung; Erlass; Kantone; Heimatschutz; Normen; Interesse; Vertrag; Unterschutzstellung; Granada-Konvention; Kriterien |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Waldmann | Basler Kommentar Bundesverfassung | 2015 |
| Isabelle Vetter-Schreiber | 3.Auflage, Zürich | 2013 |
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