Obligationenrecht (OR)
Art. 68 OR vom 2024
Art. 68 Allgemeine Grundsätze I. Persönliche
Leistung
Der Schuldner ist nur dann verpflichtet, persönlich zu erfüllen, wenn es bei der Leistung auf seine Persönlichkeit ankommt.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 68 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HG200118 | Forderung | über; Vertrag; Beklagten; Liegenschaft; Recht; Vertrags; Parteien; Vermögensübertragung; Klage; Vertretung; Zahlung; Architektenvertrag; Duplik; Forderung; Übertragung; Noven; Inventar; Tatsache; Auftrag; Zahlungen; Stellung; Aktivlegitimation; Vermögensübertragungsvertrag; Parteientschädigung; Höhe |
| ZH | PS190135 | Konkurseröffnung | Schuldnerin; Konkurs; Gesuch; Bundesgericht; Konto; Frist; Entscheid; Vertreter; Obergericht; Gläubiger; Frist; Gesellschaft; Gläubigerin; Verfügung; Kostenvorschuss; Vorschuss; Konkursamt; Sinne; Geschäft; Verfahren; Kantons; Oberrichter; Konkurseröffnung; Urteil; Vorsitzende; Erstreckung; Gesellschafter |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VR180005 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | Rekurrent; Recht; Rekurrenten; Verrechnung; Rekurs; Gericht; Rekursgegnerin; Prozesskosten; Bezirksgericht; Verfahren; Zahlung; Gerichtskosten; Beschluss; Winterthur; Verfügung; Prozesskostenvorschüsse; Schuld; Forderung; Rechtsmittel; Obergericht; Verfahrens; Zeitpunkt; Rechtspflege; Entschädigung; Entscheid; Zahlungspflicht; Rückforderung |
| SO | ZKBER.2020.83 | - | Apos; Berufung; Beklagten; Mietzins; Miete; Mieter; Untermiete; Zahlung; Mängel; Mieterin; Recht; Untermieter; Betrag; Vorinstanz; Untermieterin; Mietvertrag; Berufungsklägerin; Vermieter; Kaufvertrag; Vertrag; Mietobjekt; Mietzinse; Urkunde; Vermieterin; Zahlungen; Vertreter; Berufungsbeklagte; Wohnung; Beweis |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 III 22 (4A_53/2023) | Regeste Art. 324 und 91 OR ; Annahmeverzug des Arbeitgebers; ungerechtfertigte Verweigerung der gehörig angebotenen Leistung; Betriebsschliessungen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Arbeitsverhinderung als Folge von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus fällt nicht in die Risikosphäre des Arbeitgebers im Sinne von Art. 324 Abs. 1 OR (Betriebsrisiko); Betriebsschliessungen zur Bekämpfung des Coronavirus stellen objektive Gründe dar, welche im Sinne von Art. 91 OR die Nichtannahme der gehörig angebotenen Leistung des Arbeitnehmers rechtfertigen. Der Arbeitgeber ist daher nicht zur Entrichtung des Lohnes verpflichtet, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus nicht erbringen konnte (E. 4 und 5). | Arbeit; Arbeitgeber; Betrieb; Arbeitnehmer; Corona; Bekämpfung; Coronavirus; Risiko; Annahme; Betriebsrisiko; Recht; Bundes; Betriebsschliessung; Gläubiger; Massnahmen; Arbeitgebers; Leistung; Leistung; Urteil; PIETRUSZAK; Pandemie; Betriebsschliessungen; Risikosphäre; Epidemie; Verzug; Betriebe; Epidemien; Sinne |
| 140 III 234 (5A_758/2013) | Art. 17 und 140 Abs. 2 SchKG; Art. 37 Abs. 2 und Art. 40 VZG; Lastenbereinigung. Unterscheidung zwischen Beschwerde und Klage betreffend die Bestreitung des Lastenverzeichnisses (E. 3.1); Pflicht des Betreibungsamtes, das Lastenverzeichnis gemäss dem Ergebnis des Prozesses zu berichtigen oder zu ergänzen (E. 3.2). | état; édule; écaire; édules; Office; écaires; été; éance; éances; états; édé; éancière; Tribunal; était; Autorité; Genève; écembre; écédente; Office; éancier; étaient; être; écision; Action; étant; érêts; élai; édéral; Encontre; ément |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-1341/2015 | Transport de personnes et de marchandises | ;autorité; être; érieure; édé; écis; édéral; ément; écision; Tribunal; ésent; été; ;information; érir; Lausanne; ;elle; édure; ;acquitte; ;obligation; ;achat; ;arrêt; égal; énéral; Blécherette; ésente; était; ;avait; ;acquitter; ;acquérir; éaction; édérale |
| A-4523/2009 | Luftfahrt (Übriges) | Gebühr; Rechnung; Vorinstanz; Gebühren; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Verfahren; Stunden; Prüfung; Kostenverfügung; Rechnungen; Beschwerden; Leistung; Revision; Aufwand; GebV-BAZL; Urteil; Verfahrens; Abgabe; Edition; Inspektor; Kostenverfügungen; Zeitaufwand; Kostendeckungs; Äquivalenzprinzip; Bundesverwaltungsgerichts; Forderung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Sutter-Somm, Hasenböhler, Staehelin, Leuenberger, Schweizer | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2021 |
| Donatsch, Schweizer, Lieber, Wohlers, Mahon | Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung | 2020 |
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