Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)
Art. 6 BV vom 2024
Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung
Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 6 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB160405 | Vergehen gegen das Ausländergesetz | Beschuldigte; Beschuldigten; Erwerbstätigkeit; Einreise; Staat; Berufung; Vorinstanz; Schweiz; Visum; Dienstleistung; Entscheid; Recht; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Bewilligung; Urteil; Verteidigung; Verfahren; Sinne; Gericht; Arbeit; Untersuchung; Sachverhalt; Tatbestand; Bundesgericht; Dienstleistungen |
| ZH | RZ160001 | Unterhalt | Unterhalt; Unterhalts; Beklagten; Verzicht; Vorinstanz; Eltern; Mündige; Mündigen; Sozialhilfe; Unterstützung; Gemeinwesen; Mutter; Sinne; Urteil; Mündigenunterhalt; Ausbildung; Verfahren; Kinder; Beziehung; Unterhaltspflicht; Interesse; Klage; Unterhaltsbeiträge; Entscheid |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2007.00180 | | Vollgeschoss; Gemeinde; Vorinstanz; Gemeinderat; Projekt; Sonderbauvorschriften; Vollgeschosse; Untergeschoss; Beschwerde; Gestaltungsplan; Wohnen; Baubewilligung; Bauvorhaben; Untergeschosse; Nebenräume; Nebenbestimmung; Entscheid; Gestaltungsplans; Wohnungen; Vorschrift; Bauherr; Auslegung; Behörde; Rechtsmittel; Kammer; Peter; Antrag; Areal; Vorschriften; Flächen |
| SO | VSKLA.2022.2 | - | Leistung; Reglement; Invalidität; Invaliden; Unfall; Leistungen; Rente; Invalidenrente; Urteil; Vorsorge; Invaliditätsgrad; Reglements; Mindestinvalidität; Anspruch; Recht; Mindestinvaliditätsgrad; Minimum; IV-Nr; Renten; Klage; Beklagten; Klägers; Krankheit; Versicherung; Bestimmungen; Verfügung |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 I 280 (1C_377/2019) | Regeste Unterlassungs- und Feststellungsgesuche betreffend Funk- und Kabelaufklärung ( Art. 38 ff. NDG ); Anspruch auf materielle Beurteilung der Gesuche ( Art. 25 Abs. 1 DSG ; Art. 13 EMRK ). Bei der Funk- und Kabelaufklärung werden Personendaten bearbeitet, unabhängig davon, ob Informationen durch den NDB gespeichert werden (E. 6.1). Die Beschwerdeführenden sind potenziell in gleicher Weise von der Funk- und Kabelaufklärung betroffen wie alle Kommunikationsteilnehmer (E. 6.2.2). Speziell betroffen sind Medienschaffende sowie Anwälte und Anwältinnen (E. 6.2.3). | Daten; Kabel; Kabelaufklärung; Bundes; Beschwerdeführenden; Recht; Überwachung; Urteil; Gesuch; Person; Kommunikation; Rechtsschutz; Massnahme; Massnahmen; Personen; Auskunft; Schutz; Hinweis; Bundesverwaltungsgericht; Überwachungsmassnahme; Überwachungsmassnahmen; Hinweisen |
| 144 V 361 | Art. 28 Abs. 1 lit. b, aArt. 29 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 4 IVG; Entstehung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung. Beantwortung der in BGE 137 V 351 E. 5.1 S. 361 offengelassenen Frage dahingehend, dass der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung jedenfalls den Ablauf der einjährigen Wartezeit in sinngemässer Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG voraussetzt (E. 6.2). | Hilflosenentschädigung; Anspruch; Hilflosigkeit; Recht; IV-Stelle; Wartezeit; Entstehung; Rente; Variante; Urteil; Anspruchs; Wartejahr; Invalidenversicherung; Abklärungsbericht; Entscheid; Verfügung; Bundesgericht; Vorinstanz; MEYER; Renten; Sozialversicherung; Verwaltung; Verletzung; Fussnote; Hilfsbedürftigkeit; Arbeitsunfähigkeit |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| - | Hand zum Bundespersonalgesetz | 2015 |
| Thomas Gächter | Basler Art.6 | 2015 |
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