CCS Art. 590 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 590 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 590 2. Responsabladad sur l’inventari ora

1 Ils ertavels na ston star buns ni persunalmain ni cun l’ierta vers ils crediturs dal testader che n’èn betg registrads en l’inventari, perquai ch’els n’èn betg s’annunziads u perquai ch’els han fatg quai memia tard.

2 Sch’ils crediturs han tralasch l’annunzia senza atgna culpa u sche lur pretensiuns n’èn betg vegnidas registradas en l’inventari malgr l’annunzia, è l’ertavel responsabel, uschenavant ch’el è s’enritgì tras l’ierta.

3 En mintga cas pon ils crediturs far valair lur pretensiuns, uschenavant che quellas èn segiradas tras dretgs da pegn sin chaussas da l’ierta.


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Art. 590 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPF180002Öffentliches Inventar / FristansetzungInventar; Inventars; Notar; Notariat; Erben; Verfahren; Erbschaft; Vorinstanz; Recht; Frist; Verfahrens; Entscheid; Verfügung; Einzelgericht; Schätzung; Auflegung; Passiven; Beschwerde; Schulden; Vermögenswerte; Erbrecht; Meilen; Sinne; Annahme; Aktiven
ZHNQ120027ErbschaftInventar; Erbschaft; Berufung; Erben; Berufungskläger; Recht; Bezirksrat; Forderung; Kinder; Schweiz; Vormundschaftsbehörde; Andelfingen; Beistand; Beschluss; Entscheid; Sinne; Erblasser; Höhe; Vollstreckung; Erblassers; Inventars; Behörde; Geschäft; Erbteil; Einzelgericht; Annahme; Interesse; öglich
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB190002Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen BeschwerdeentscheidInventar; Forderung; Notar; Recht; Notariat; Verfahren; Einzelgericht; Aufsicht; Erbschaft; Winterthur; Inventars; Erben; Forderungen; Verfügung; Beschwerdegegner; Bezirksgericht; Entscheid; Verfahrens; Aufsichtsbeschwerde; Rechtsmittel; Vorinstanz; Notariats; Kognition; Erblasser; Obergericht; Ziffer; Erblassers; Behörde
BSVD.2014.238 (AG.2015.596)Unterbrechung der Energielieferung vom 8. Oktober 2014Rekurrent; Verfügung; Forderung; Rekurs; Recht; Mahnung; Gebühr; Benützungsverhältnis; Elektrizität; Rechnung; Rekurrenten; öffentlich-rechtliche; Wohnung; Akontorechnung; IWB-Gesetz; Gebühren; Verwaltung; Schuld; Bundesgericht; Zahlung; Mahnungen; Verwaltungsgericht; Basel; Urteil; Lieferung; Schuldner; Leistung; Leistung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
113 II 118Haftungsbeschränkung des Erben für Nachlassschulden (Art. 590 ZGB). Die mit dem öffentlichen Inventar verbundene Haftungsbeschränkung gilt nur für Erbschaftsschulden. Diese Gesetzesbestimmung zum Schutze des Erben kann nicht gegen diesen angerufen werden, wenn er Zug um Zug eine Forderung aus Kauf geltend macht. Inventar; Eigentums; Eigentumsübertragung; Kaufpreis; Erben; Vertrag; Schutz; Anspruch; Kaufvertrag; Erbschaft; Haftungsbeschränkung; Forderung; Vertrags; Urteil; Forderung; Käufer; Kaufpreisforderung; Berufung; Klage; Schutze; Anzahlung; Über; Käufers; Annahme; Beklagten; Obergericht; Eigentumsübertragungsanspruch; Untergang; Lassaktiven; Verwirkung
111 V 1Art. 16 Abs. 2, Art. 20 Abs. 2 AHVG, Art. 43 AHVV, Art. 590 Abs. 1 ZGB. Eine im öffentlichen Inventar schuldhaft nicht angemeldete Beitragsforderung geht unter und kann nicht mehr mit Leistungen an die Hinterlassenen verrechnet werden.
Inventar; Beitragsforderung; Beiträge; Verrechnung; Urteil; Ausgleichskasse; Liquidation; Beitragsforderungen; Hinterlassenen; Erben; Anmeldung; Witwe; Forderung; Kantons; Leistungen; Erwägungen; Hinweisen; Amtes; Ebensowenig; Beitragsschulden; Haftung; Ehemannes; Erbschaft; Hinterlassenenrenten; Witwen; Waisenrenten; Verbindung; Verrechenbarkeit; Beiträgen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-4507/2011Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)Vorinstanz; Rente; Recht; Erben; Renten; Erbschaft; Schuld; Inventar; Rentenbezüger; Rückerstattung; Rückforderung; Forderung; Quot;; VI-act; Verlassenschaft; Erblasser; Schulden; Rentenbezügers; Erblassers; Gläubiger; Einsprache; Betrag; Schweiz; Erbantritt; Erbenmachthaber; Forderungen; Anspruch; Rückforderungsanspruch; Annahme