CCS Art. 530 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 530 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 530 5. Giudida e rentas

Sch’il testader ha engrevgi talmain sia ierta cun dretgs da giudida e cun rentas, che la valur chapitalisada da l’ierta surpassa – tenor la durada presumtiva da quests dretgs – la part disponibla da l’ierta, pon ils ertavels pretender che quests dretgs vegnian reducids proporziunalmain ubain ch’els vegnian deliberads da quests dretgs, surlaschond la part disponibla da l’ierta als legataris.

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Art. 530 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB170045Ungültigkeit einer letztwilligen Verfügung etc.Beklagten; Enterbung; Klage; Recht; Vorinstanz; Pflichtteil; Erben; Herabsetzung; Erblasser; Herabsetzungs; Berufung; Verfügung; Testament; Verfahren; Herabsetzungsklage; Parteien; Erblasserin; Ungültigkeit; Pflichtteils; Feststellung; Erbenstellung; Dispositiv; Gericht; Rechtsbegehren; Entscheid; Ziffer; Urteil; üglich
VDHC/2022/569écuteur; écuteurs; édure; écision; éritier; Autorité; éritiers; était; égal; Exécuteur; égale; Intimé; éré; également; ’intimé; Aient; Chambre; Inventaire; étés; ’inventaire; Usufruit; éance; Intimée; édures; èces; ément
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
96 II 325Bäuerliches Erbrecht. Gesamteigentum infolge Erbengemeinschaft oder einfacher Gesellschaft? Grundbuch. Vertragsauslegung. 1. Es ist zulässig, dass einzelne Erben nach Abfindung der andern die Erbengemeinschaft fortsetzen. Befugnis eines in der Erbengemeinschaft verbliebenen Erben oder eines Erben eines solchen, die Teilung des noch unverteilten Nachlasses zu verlangen (Art. 604 Abs. 1 ZGB) und beim Zutreffen der Voraussetzungen des Art. 620 ZGB diese Bestimmung anzurufen (Erw. 6 a). 2. Beweiskraft der Angaben des Grundbuchs über das zwischen Gesamteigentümern bestehende Gemeinschaftsverhältnis (Art. 33 Abs. 3 GBV, Art. 9 Abs. 1 und 937 Abs. 1 ZGB; Erw. 6 b). 3. Beweis der Unrichtigkeit der im Grundbuch enthaltenen Angabe. Fortbestand des Gesamteigentums auf Grund eines andern als des im Grundbuch angegebenen Verhältnisses. Formelle Voraussetzungen der Umwandlung von Gesamteigentum in Miteigentum (Erw. 6 c). 4. Auslegung eines Vertrags, wonach zwei ledige Brüder unter Abfindung ihrer Geschwister das vom Vater hinterlassene Heimwesen übernehmen. Vollständige Erbteilung oder Fortbestand der Erbengemeinschaftunter den Übernehmern? Anzeichen für die vollständige Teilung und die Begründung einer einfachen Gesellschaft (Art. 530 OR). Abweisung des nach dem Tod eines der Übernehmer von einem Erben desselben gestellten Zuweisungsbegehrens wegen vollständiger Teilung der Erbschaft, zu der das streitige Heimwesen gehört hatte (Erw. 6 b). Erben; Böbner; Alfred; Grundbuch; Erbengemeinschaft; Josef; Über; Heimwesen; Erbschaft; Gemeinschaft; Teilung; Gesamteigentum; Gesellschaft; Vertrag; Brüder; Recht; Miteigentum; Vereinbarung; Sinne; Eintrag; Verhältnis; Erbrecht; Übernehmer; Heimwesens; Entlebuch; Bühl; Zuweisung; Eintragung; Gemeinderschaft