| 108 II 278 | Art. 2 Abs. 2, 80 ff., 482 Abs. 1, 601 ZGB. 1. Auslegung eines Testaments und einer Stiftungsurkunde (E. 4a und b). 2. Wird der Vermächtnisnehmer testamentarisch angewiesen, eine Stiftung zu gründen und ihr die vermachten Vermögenswerte zu übertragen, liegt ein Vermächtnis unter Auflage vor (E. 4c). 3. Berechtigt, die Vollziehung der Auflage zu verlangen, ist nicht nur die begünstigte Stiftung, sondern sind auch ein Erbe sowie diejenigen Personen, denen die vom Erblasser festgelegte Leistung zukommen soll (E. 4d). 4. Ist Art. 601 ZGB auf die durch die Auflage eingeräumten Rechte analog anwendbar? Frage offen gelassen (E. 5a). 5. Der Vermächtnisnehmer, der die Einrede der Verjährung erhebt, nachdem er durch sein Verhalten den Begünstigten in den Glauben versetzt hat, er werde die Auflage vollziehen, und ihn dadurch davon abgehalten hat, die Vollziehung zu verlangen, handelt rechtsmissbräuchlich (E. 5b). | Eynard; Rolle; Russell-Eynard; être; été; Fondation; Marguerite; Commune; Claudi; était; étaire; éfenderesse; PIOTET; égataire; érer; Droit; égué; éance; -même; éral; Russell-Eynard; écial; Conseil; état; ément; égués; éter; Espèce; Arrêt; Stiftung |
| 105 II 253 | Erbvertrag, in dem einer Bank ein Vermächtnis ausgesetzt wird mit dem Auftrag, den vermachten Betrag zur Errichtung einer Stiftung zu verwenden. - Zustandekommen der Stiftung (E. 1). - Unter welchem Titel kann die Stiftung gegen die Bank Anspruch auf das Stiftungsvermögen erheben? (E. 2.) - Behandlung der auf dem vermachten Betrag erhobenen Erbschaftssteuern (E. 3). | Stiftung; Vermächtnis; Lüthy; Auflage; Vermächtnis; Erbvertrag; Verfügung; Vermächtnisnehmer; Betrag; Beklagten; Recht; Kantonalbank; Erbschaft; Stiftungsvermögen; Wille; Vermächtnisse; Vermächtnisnehmer; Erbschaftssteuer; Legat; Willens; Errichtung; Willensvollstrecker; Klage; Erbschaftssteuern; Anordnung; Vermächtnisnehmerin; ESCHER; Lüthy-Pf; Vermächtnisses |
