CCS Art. 458 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 458 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 458 II. Tschep dals geniturs

1 Sch’il testader n’ha nagins descendents, va l’ierta al tschep dals geniturs.

2 Il bab e la mamma ertan parts egualas.

3 Il bab predefunct u la mamma predefuncta vegn represchent da ses descendents, e quai en tut ils grads tenor tscheps.

4 Sch’ina vart n’ha nagins descendents, va l’entira ierta als ertavels da l’autra vart.

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Art. 458 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230175Konkursamtliche NachlassliquidationErblasser; Erben; Erbschaft; Recht; Vorinstanz; Erblassers; Entscheid; Urteil; Verfahren; Liquidation; Rechtsmittel; Begründung; Oberrichter; Hinwil; Bezirksgericht; Konkursgericht; Konkursamt; Akten; Beschwerdeverfahren; Parteien; Stamm; Bundesgericht; Obergericht; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiberin; Camelin-Nagel; Wetzikon
ZHLF210059TestamentseröffnungBerufung; Testament; Berufungskläger; Vorinstanz; Testamente; Testamentes; Erblasserin; Zustellung; Erben; Gericht; Recht; Urteil; Verfahren; Erbbescheinigung; Akten; KARRER/VOGT/LEU; Eröffnung; Schwester; Pflichtteil; Entscheid; Erbschaft; Testamentseröffnung; Erbin; Einzelgericht; Berufungsklägers; Zustellungen; Ungültigkeit
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGEL 2015/11Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG.Behandlung eines mit einer Nacherbschaft belasteten Vermögens bzw. Beantwortung der Frage, ob eine Vorerbschaft zum verzehrbaren Vermögen gezählt werden muss (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2016, EL 2015/11).Entscheid vom 13. September 2016 Franken; Vermögen; Vermögens; Leistung; Ehemann; Verfügung; Erben; Ergänzungsleistung; Ehemannes; Erbschaft; EL-act; Erbvertrag; Pflicht; EL-Ansprecher; Einsprache; Anspruch; Liegenschaft; Viertel; Recht; EL-Ansprecherin; Vorerbe; Ergänzungsleistungen; Erben; Testament; Prozent; Sicherstellung; Pflichtteil; Vermögensverzehr
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 IV 285Art. 70 Abs. 1 StGB, Art. 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB; mehrfacher Mord; Erbunwürdigkeit; Gültigkeit von Zuwendungen der Erben an die erbunwürdige Person; Voraussetzungen für die Vermögenseinziehung. Inhalt und Rechtsnatur der Bestimmung über die Erbunwürdigkeit von Art. 540 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB. Nicht nach Art. 70 Abs. 1 StGB einziehbar sind Vermögenswerte, die aus einem objektiv legalen Rechtsgeschäft stammen (Bestätigung der Rechtsprechung). Die beurteilte Vereinbarung, wonach der Täter auf eine Erbenstellung verzichtet und im Gegenzug dazu von den Erben eine Immobilie sowie einen Geldbetrag aus dem Nachlass seiner getöteten Eltern erhält, ist gültig. Die Vermögenswerte, welche dem Täter aus diesem Rechtsgeschäft zustehen, unterliegen nicht der Einziehung (E. 2). Recht; Vermögenswert; Beschwerdegegner; Erbunwürdigkeit; Privatkläger; Vermögenswerte; Erben; Rechtsgeschäft; Einziehung; Rechtsprechung; Urteil; Vereinbarung; Erbenstellung; Eltern; Stockwerkeigentumswohnung; Kausalzusammenhang; Beschwerdegegners; Person; Tötungsdelikte; Bezahlung; Vorinstanz; Bundesgericht; Zusammenhang; Handlung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1422/2017Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)Recht; Vorinstanz; Erben; Verstorbene; Schweiz; Verstorbenen; Bundesverwaltungsgericht; Rückerstattung; Verfügung; Frankreich; Parteien; Wohnsitz; Behörde; Erbschaft; Schweizer; Einsprache; Verfahren; Einspracheentscheid; Regelung; Verbindung; Folgenden:; Höhe; Stadt; Lasses

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2013.64Einziehung bei Einstellung des Verfahrens (Art. 320 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).Verfahren; Konto; Apos;; Verfahrens; Einziehung; Verfahrensakten; Deutschland; Recht; Akten; Vermögenswert; Kunden; Vermögenswerte; Schweiz; Österreich; Bundesanwaltschaft; Tschechien; Gericht; Geständnis; Daten; Konten; Behörde; Beschwerdeführern; Steuerbehörde; Recht; Einstellung; Verfahren; ürzte
BB.2011.79Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO); Akteneinsicht (Art. 101 f. i.V.m. Art. 107 Abs. 1 lit. a StPO).Akten; Bundes; Akteneinsicht; Verfahren; Beschwerdeführern; Recht; Verfahrens; Bundesanwaltschaft; Beschwerdekammer; Verfügung; Bundesstrafgericht; Verfahren; Einsicht; Vermögenswerte; Bundesstrafgerichts; Entscheid; Parteien; Sinne; Einsichtnahme; Beschlag; Person; Beschwerdeverfahren; Eingabe; Kopie; önnen