Zusammenfassung der Rechtsnorm CopA:
Art. 45CopA from 2023
Art. 45 Principles of the conduct of business
1 The collective rights management organisations are required to conduct their business in accordance with proper business management principles.
2 They administer the rights in accordance with set rules and with the principle of equal treatment.
3 They may not aim to make a profit.
4 They shall conclude, wherever possible, reciprocal agreements with foreign collective rights management organisations.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 134 III 214 (4A_522/2007) | Gerichtsstandsgesetz; Klagen aus unerlaubter Handlung (Art. 25 GestG). Art. 25 GestG kommt nur zur Anwendung, wenn das Fundament der Klage in einer unerlaubten Handlung liegt; die Klage auf Leistung einer nach dem Urheberrechtsgesetz geschuldeten Vergütung erfüllt diese Voraussetzung nicht (E. 2). | GestG; Handlung; Klage; Gericht; Vergütung; Gerichtsstand; Verwertung; Urheber; Gerichtsstands; Gerichtsstandsgesetz; Ansprüche; Urheberrecht; Botschaft; Verwertungsgesellschaft; Verwertungsgesellschaften; Obergericht; Urheberrechts; Anspruch; Urteil; Leistung; Beschwerdegegner; Tarif; Wohnsitz; Beklagten; Ansicht; Nutzer; Eigengebrauch |
| 133 III 568 (4A_78/2007) | Urheberrecht; Weitersenderecht der Sendeunternehmen (Art. 37 lit. a URG); Wahrnehmung des Verbotsrechts durch die Verwertungsgesellschaft (Art. 22 Abs. 1 URG); Gebot der Verwertung nach festen Regeln (Art. 45 Abs. 2 URG). Die Ausübung der Verbotsansprüche der Sendeunternehmen erfolgt gemäss Art. 38 URG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 URG zwingend durch die Verwertungsgesellschaft (E. 4). Die Verwertungsgesellschaft muss die Verwertung nach festen Regeln besorgen, die im Bereich der Rechtswahrnehmung durch den anwendbaren Tarif festgelegt werden; ein Instruktionsrecht des Sendeunternehmens für den Einzelfall ist ausgeschlossen (E. 5). | Recht; Verwertung; Sendeunternehmen; Schweiz; Programm; Verwertungsgesellschaft; Urheber; Rechte; Programme; Werke; Urheberrecht; Kabelnetz; Tarif; Schutz; Weitersendung; Rechteinhaber; Beschwerdeführerin; Beschwerdeführerinnen; Verbotsrecht; Klage; Abkommen; Urheberrechts; Leistungen; CBeebis; Fernseh; Ziffer; Werken |
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