Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)

Art. 43 AIG vom 2024

Art. 43 ⁽¹⁾ Ehegatten und Kinder von Personen mit Niederlassungsbewilligung

¹ Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn:

a. sie mit diesen zusammenwohnen;

b. eine bedarfsgerechte Wohnung vorhanden ist;

c. sie nicht auf Sozialhilfe angewiesen sind;

d. sie sich in der am Wohnort gesprochenen Landessprache verständigen können; und

e. die nachziehende Person keine jährlichen Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 ⁽²⁾ über Ergänzungsleistungen zur Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) bezieht oder wegen des Familiennachzugs beziehen könnte.

² Für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung ist anstelle der Voraussetzung nach Absatz 1 Buchstabe d die Anmeldung zu einem Sprachförderungsangebot ausreichend.

³ Bei ledigen Kindern unter 18 Jahren findet die Voraussetzung nach Absatz 1 Buchstabe d keine Anwendung.

⁴ Die Erteilung und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung können mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung verbunden werden, wenn ein besonderer Integrationsbedarf nach den Kriterien gemäss Artikel 58a besteht.

⁵ Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren haben die Ehegatten Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung, wenn die Integrationskriterien nach Artikel 58a erfüllt sind.

⁶ Kinder unter zwölf Jahren haben Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung.

⁽¹⁾ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 2016 (Integration), in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2017 6521, 2018 3171; BBl 2013 2397, 2016 2821).
⁽²⁾ SR 831.30

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2023.00491	Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung/Familiennachzug Der aus einem Drittstaat stammende Beschwerdeführer heiratete in seinem Heimatland eine in der Schweiz niedergelassene und seit Jahren sozialhilfeabhängige Landsfrau (bisheriger Bezug über 1,3 Mio. Fr). Die Eheleute ersuchen um Ehegattennachzug und reichten zum Nachweis hinreichend finanzieller Mittel einen Arbeitsvertrag ein. Kognition des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Familie konnte vor Verwaltungsgericht neu einen Arbeitsvertrag für den Beschwerdeführer bei einem Coiffeursalon vorlegen, welche eine Anstellung des Ehemanns in einem 100%-Pensum in Aussicht stellt. Dennoch vermögen die von ihm geltend gemachten Einnahmen den Unterhalt der Familie nicht zu decken (E.2). Abweisung der Beschwerde. Stichworte: ARBEITSVERTRAG	Beschwerdeführenden; Recht; Familie; Sozialhilfe; Person; Verwaltungsgericht; Kinder; Beschwerdeverfahren; Vorinstanz; Richtlinien; Prozessführung; Wohnung; SKOS-Richtlinien; Verfahren; Migration; Migrationsamt; Arbeitszusicherung; Rekurs; Entscheid; Parteien; Verhältnisse; Personen; Einkommen
SO	VWBES.2023.289	-	Recht; Vater; Verwaltungsgericht; Gesuch; Beschwerde; Aufenthaltsbewilligung; Schweiz; Beschwerdeführers; Erteilung; Sorge; Wegweisung; Entscheid; Kindsvater; Verfahren; Anspruch; Beziehung; Vollzug; Urteil; Vorinstanz; Bundesgericht; Niederlassungsbewilligung; Bundesgerichts; Verfahren; Person; Rechtspflege

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
146 I 83 (1C_337/2019)	Art. 37, 38 Abs. 2, Art. 50 Abs. 1 BV , § § 39, 59 und 64 KV/BS , Art. 11-13 BüG ; abstrakte Normenkontrolle: verletzt eine kantonale Vermutungsregel bei der Prüfung eines Kriteriums der ordentlichen Einbürgerung die Autonomie der basel-städtischen Bürgergemeinden? Eintreten (E. 1). Autonomie der basel-städtischen Bürgergemeinden im Bereich der ordentlichen Einbürgerung (E. 2). Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 3).	Bürger; Kanton; Gemeinde; Einbürgerung; Bundes; Bürgergemeinde; Bürgergemeinden; Recht; Autonomie; Stadt; Basel; Verfassung; Bürgerrecht; Bundesgericht; Verfassungs; BüRG/BS; Schweiz; Kantons; Basel-Stadt; Gemeinden; Beschwerdeführerinnen; Kompetenz; Vermutung; Integration; Einbürgerungsvoraussetzung; Bundesrecht; Bewerber; Kantone; Ausländer

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
E-2649/2020	Familienzusammenführung (Asyl)	Familie; Schweiz; Einreise; Flucht; Ehefrau; Familiengemeinschaft; Recht; Syrien; Beschwerdeführers; Bruder; Vorinstanz; Verfügung; Gesuch; Bundesverwaltungsgericht; Kostenvorschuss; Flüchtlings; Anspruch; Person; Flüchtlinge; Personen; Einreisebewilligung; Zeitpunkt; Bruders; Verfahren; Flüchtlingseigenschaft; Familiennachzug; Familienasyl; Umstände

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