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Obligationenrecht (OR)

Art. 41 OR vom 2024

Art. 41 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 41 Haftung im Allgemeinen I. Voraussetzungen der Haftung

1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.

2 Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 41 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB230308Fahrlässige KörperverletzungPrivatkläger; Beschuldigte; Beschuldigten; Privatklägers; Aussage; Aussagen; Kollision; Unfall; Fahrbahn; Berufung; Urteil; Fahrzeug; Vorinstanz; Gericht; Expertise; Verfahren; Entschädigung; Fahrrad; Verfahren; Sachverhalt; Einvernahme; Fahrzeuge; Zivilklage; Berufungsverfahren; Verfahrens; Erwägungen; Person; öglich
ZHSB220169Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit etc.Beschuldigte; Beschuldigten; Berufung; Verteidigung; Verfahren; Aufforderung; Sinne; Gewalt; Vorinstanz; Berufungsverfahren; Banner; Anklage; Urteil; Asservat-Nr; Fraue; Entschädigung; Verbrechen; Gewalttätigkeit; Frauen; Rechtsanwalt; Berufungsverhandlung; Anklagebehörde; Aktion; Entscheid; Winterthur; Geldstrafe; Verfahren; Verfahrens; Doppel
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO130109Gesuch um unentgeltiche RechtspflegeRecht; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Gesuch; Obergericht; Kanton; Obergerichts; Stadt; Verfahren; Anspruch; Kantons; Darlehen; Friedensrichteramt; Kreise; Beurteilung; Gericht; Person; Einkommen; Hauptsache; Bestellung; Schlichtungsverfahrens; Verhältnisse; Gesuchs; Höhe; Schweiz; Forderung; Entscheid; Forderungsklage; Klage
ZHVO120170Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Recht; Bruder; Gesuchstellers; Persönlichkeit; Rechtspflege; Obergericht; Klage; Obergerichts; Schlichtungsverfahren; Gericht; Verfahren; Person; Verstorbenen; Entscheid; Obergerichtspräsident; Friedensrichteramt; Persönlichkeitsverletzung; Gewährung; Beurteilung; Anspruch; Verhältnisse; Personen; Bruders; Einkommen; Schweizerischen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 11 (4A_36/2021)
Regeste
Art. 754 ff. OR ; aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Klagebefugnis. In der Konstellation, in der sowohl die Gesellschaft als auch der Gläubiger und/oder Aktionär unmittelbar bzw. direkt geschädigt sind, besteht, solange die Gesellschaft aufrecht steht, mangels Konkurrenzsituation keine Einschränkung der Klagebefugnis des Gläubigers und/oder Aktionärs (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.2-3.2.3.2).
Gesellschaft; Gläubiger; Schaden; Klage; Konkurs; Aktionär; Gläubigers; Konstellation; Recht; X-Fonds; Bundesgericht; Konkurrenz; Schutz; Gesellschafts; Organ; Verwaltung; Schädigung; Urteil; Einschränkung; Aktionärs; Beschwerdegegner; Handelsgericht; Verantwortlichkeit; Vorinstanz; Verwaltungsrat; Aktivlegitimation
147 IV 47 (6B_582/2020)
Regeste
 a Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Art. 426 Abs. 2, Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO ; Beschwerdelegitimation der Privatklägerschaft bezüglich der Kostentragungspflicht einer beschuldigten Person, deren Verfahren eingestellt wurde. Das rechtlich geschützte Interesse der Privatklägerschaft ist gegeben, weil der Entscheid über die Kostentragung die Entschädigungsfrage präjudiziert (E. 4.1).
Privatklägerschaft; Person; Verfahren; Verfahren; Entschädigung; Staat; Verfahrens; Antragsdelikt; Berufung; Urteil; Offizialdelikt; Staats; Rechtsmittel; Einstellung; Beschwerdeverfahren; Antragsdelikte; Verfolgung; Kostentragung; Schuldpunkt; Berufungsverfahren; Offizialdelikte; Verlegung; Verfahrenskosten; Verhalten; Verfahrensrechte; Verteidigung; üglich

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-416/2020BundespersonalArbeit; Dienst; Disziplin; Vorinstanz; Recht; Recht; Quot;; Bundes; Person; Kanton; Verfahren; Verwaltung; Verhalten; Beschwerdeführers; Massnahme; Verwaltungs; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Kantons; Dienstpflicht; Botschaft; Disziplinaruntersuchung; Verfahren; Dienstbefehl; Mitwirkung; Richt
A-2479/2020Staatshaftung (Bund)Vorinstanz; Arbeit; Bundes; Person; Untersuchung; Persönlichkeit; Recht; Abteilung; Mitteilung; Urteil; Personen; Forschung; Tages-Anzeiger; Mitarbeitende; Verfahren; Schaden; Belegschaft; Mobbing; Fehlverhalten; Informationen; Bundesverwaltungsgericht; Verletzung; Arbeitsverhältnis; Mitarbeitenden

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2021.266Verfahren; Verfahrens; Entschädigung; Apos;; Verfahrensakten; Ordner; Recht; VStrR; Schaden; Gericht; Verfahren; Verdienstausfall; Verfügung; Verwaltung; Schadens; Genugtuung; Bundesstrafgerichts; Entscheid; Rechtsverzögerung; Beschwerdekammer; Beschwerdeführers; MWSTG; Leistung; Entschädigungsgesuch; Aufwand; Verteidigung; Steuerhinterziehung; Leistungsbetrug
BV.2020.37Automat; Automaten; Entschädigung; Schaden; Verfahren; Verfahrens; Verfahrensakten; Apos;; Entscheid; Beschwerdeführer; Gerät; Beschwerdeführers; Bundes; Schadens; Gewinn; VStrR; Recht; Verfahren; Filter; Schadenersatz; Spiel; Erwerb; Höhe

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Roland BrehmBerner Die Entstehung durch unerlaubte Handlungen2021
Müller, BrehmBerner Obligationenrecht2021