Arbeitsgesetz (ArG)

Art. 40 ArG vom 2023

Art. 40 VI. Durchführung des Gesetzes 1. Durchführungsbestimmungen

¹ Der Bundesrat ist zuständig zum Erlasse

a. von Verordnungsbestimmungen in den vom Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Fällen;

b. von Ausführungsbestimmungen zur nähern Umschreibung einzelner Vorschriften des Gesetzes;

c. von Verwaltungsbestimmungen für die Vollzugs- und Aufsichtsbehörden.

² Vor dem Erlasse von Bestimmungen gemäss Absatz 1 Buchstaben a und b sind die Kantone, die Eidgenössische Arbeitskommission und die zuständigen Organisationen der Wirtschaft anzuhören.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 40 Arbeitsgesetz (ArG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LA150023	Arbeitsrechtliche Forderung	Arbeit; Belastung; Kläger; Klägers; Berufung; Beklagten; Tarbeit; Kausalzusammenha; Kausalzusammenhang; Heimbewohner; Arbeitgeber; Gesundheit; Belastungs; Vorfälle; Vorfall; Belastungen; Fürsorge; Schaden; Massnahmen; Fürsorgepflicht; Sicherheits; Klage; ätigkeitsimmanent
ZH	SB120370	fahrlässige Tötung etc.	Beschuldigte; Gerüst; Beschuldigten; Brett; Privatkläger; Liftschacht; Gerüstbrett; Erfolg; Privatklägers; Recht; Vorinstanz; Berufung; Unfall; Urteil; Sicherheit; Öffnung; Arbeit; Liftschachtgerüst; Verhalten; Person; Nägel; Kontroll; Erdgeschoss; Kontrolle

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
BS	ZB.2018.11 (AG.2018.621)	Forderung aus Arbeitsvertrag	Arbeit; Zivilgericht; Kündigung; Beweis; Zivilgerichts; Entscheid; Pflege; Kunde; Recht; Kunden; Klage; Person; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Sonntagsarbeit; Kommentar; Hauswirtschaft; Gericht; Personen; Organ; Tätigkeiten; Hauspersonal; Arbeitnehmerin; Arbeitgeberin; Beweismittel; Entschädigung