BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
Art. 4 ATSG vom 2024
Art. 4 (1) Unfall
Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.
(1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 ([AS 2003 3837]; [BBl 2001 3205]).
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Art. 4 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LB100019 | Forderung | Gutachten; Gutachter; Kläger; Klägers; Unfall; Bezirksgericht; Beweis; Recht; Gutachtens; Verletzung; Berufung; Zeuge; Gericht; Knies; Beklagten; Kniegelenk; Ereignis; Versicherung; Zeugen; Urteil; Ärzte; Vorzustand; Arthroskopie |
| SZ | ZK1 2022 1 | Forderung | Unfall; KG-act; Beschwerden; Faktoren; Gutachten; Urteil; Vi-act; Gutachter; Vorinstanz; Kausalität; Genugtuung; Wahrscheinlichkeit; Ergänzung; Zusammenhang; Recht; Berufung; Vi-KB; Beklagten; Beweis; Ergänzungsgutachten; Kausalzusammenhang; -somatische; Ursache |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VSBES.2021.158 | - | Labrum; Schulter; Unfall; Gericht; Beweis; Gerichtsgutachten; Läsion; Labrums; Supra; Untersuchung; Ereignis; Supraspinatus; Subscapularis; Ursache; Schmerz; Beurteilung; Beschwerden; Labrumläsion; Begutachtung; Suva-Nr; Gutachten; Wahrscheinlichkeit; Experte; Kausalzusammenhang; Trauma; Subscapularissehne; Akten |
| SO | VSBES.2022.98 | - | Schulter; Suva-Nr; Läsion; Subscapularis; Beurteilung; Unfall; Versicherung; Beweis; Ereignis; Beschwerden; Subscapularissehne; Körper; Pulley; Gutachten; Recht; Sehne; Supraspinatus; Thoracic; Schmerz; Verkalkung; Thoracic-Outlet-Syndrom; Gericht; Abklärung; Akten; Stellung |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 V 450 (9C_625/2020) | Regeste Art. 25a Abs. 5, Art. 32 Abs. 1 KVG ; Restfinanzierung von Pflegekosten; Wirtschaftlichkeit. Art. 25a Abs. 5 Satz 2 KVG verschafft einem Leistungserbringer keinen unbeschränkten Anspruch auf Entschädigung seiner Vollkosten. Er schreibt den Kantonen nur die Deckung der Kosten einer wirtschaftlichen Leistungserbringung im Sinne einer Restfinanzierung vor. In deren Ausgestaltung (inkl. der konkreten Modalitäten der Wirtschaftlichkeitsprüfung) sind sie grundsätzlich frei (E. 4). | Pflege; Wirtschaftlichkeit; Pflegeminute; Leistung; Luzern; Betreuung; Pflegeminuten; Kanton; Vorinstanz; Stadt; Tarif; Betreuungs; Schlüssel; Vollkosten; Pflegeheim; KLV-Schlüssel; Restfinanzierung; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Person; Pflegeminutentarif; Bundes; Pflegeleistungen; Recht; Personal; Auslastung; Einsatz |
| 147 V 65 (8C_525/2020) | Regeste Art. 61 lit. i ATSG ; Art. 58 Abs. 2 und Art. 81 ff. des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP); nachträgliche Auferlegung von Gutachterkosten. Für die Auferlegung von nachträglich in Rechnung gestellten Gutachterkosten bedarf es eines Rückkommenstitels. Im vorliegenden Fall schliesst das kantonale Recht die Wiedererwägung von Verwaltungsgerichtsentscheiden aus ( Art. 58 Abs. 2 VRP ) und sieht keine Wiederaufnahme des Verfahrens nach Art. 81 ff. VRP von Amtes wegen vor (E. 4). | Entscheid; IV-Stelle; Gericht; Recht; Versicherungsgericht; Bundesgericht; Vorinstanz; Verwaltung; Urteil; Gallen; Gerichtsgutachten; Kanton; Kantons; Rechnung; Gerichtsgutachtens; Ergänzung; Amtes; Entscheids; Verfahren; Wiedererwägung; Wiederaufnahme; Invalidenrente; Stellungnahme; Zurückkommen; Gesetzes; Auferlegung; Verfahrens; Hinweisen |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Kaspar Gehring, Ueli Kieser | Kommentar den Bundesgesetzen über die Krankenversicherung | 2018 |
| Susanne Bollinger, Kaspar Gehring, Ueli Kieser | Kommentar den Bundesgesetzen über die Krankenversicherung | 2018 |
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