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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 37 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2024 nicht aufgenommen.

Art. 37 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB170286Mehrfache Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung und Rückversetzung (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Beschuldigte; Urteil; Beschuldigten; Arbeit; Berufung; Freiheitsstrafe; Bundesgericht; Vorinstanz; Verteidigung; Staatsanwaltschaft; Schweiz; Recht; Entscheid; Gericht; Rückversetzung; Vollzug; Vollzug; Berufungsverfahren; Kanton; Geldstrafe; Befehl; Limmat; -Limmat; Zürich-Limmat; Erwerbstätigkeit; Sinne
ZHSB170206mehrfache üble NachredeBeschuldigte; Privatkläger; Vorinstanz; Beschuldigten; Äusserung; Recht; Privatklägers; Richt; Urteil; Äusserungen; Berufung; Verfahren; Beweis; Arbeit; Betreibung; Person; Staat; Staatsanwalt; Entlastungsbeweis; E-Mail; Staatsanwaltschaft; Interesse; Anklage; Mitarbeiter; Wahrheit; Veranlassung; Leistung; Aussage
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2018.114 (AG.2019.672)Störung des öffentlichen VerkehrsBerufung; Berufungskläger; Verkehr; Verkehrs; Recht; Sicherheit; Gericht; Verfahren; Anklage; Urteil; Person; Akten; Freiheitsstrafe; Strasse; Verteidigung; Arbeit; Beschuldigte; Gericht; Zeuge; Vorinstanz; Verfahrens; Sachverhalt; Zeugen; Personen; Strassen
BSSB.2018.9 (AG.2019.619)Freispruch von der Anklage des versuchten DiebstahlsGeldstrafe; Berufung; Gericht; Berufungsbeklagte; Freiheit; Freiheitsstrafe; Beschuldigt; Beschuldigte; Arbeit; Protokoll; Beschuldigten; Vollzug; Staat; Appellationsgericht; Gerichts; Urteil; Verhandlung; Staatsanwalt; Aussage; Täter; Sanktion; Staatsanwaltschaft; Bundesgericht; Gericht; Schweiz; Recht; Aussagen; Berufungsbeklagten; Diebstahl
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
134 IV 82 (6B_109/2007)Art. 2 und Art. 42 Abs. 4 StGB; Anwendung des milderen Rechts im neuen Sanktionensystem; Sanktionierung im Rahmen der sogenannten Schnittstellenproblematik. Darstellung der Grundzüge des neuen Sanktionensystems (E. 3-5). Bei der Wahl der Sanktionsart für Strafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr bildet die Zweckmässigkeit ein wichtiges Kriterium (E. 4.1). Systematische Darstellung des intertemporalen Kollisionsrechts (E. 6 und 7). Anwendung von Art. 42 Abs. 4 StGB im Sanktionsbereich der sogenannten Schnittstellenproblematik im Strassenverkehrsstrafrecht (E. 8). Bei unechter Gesetzeskonkurrenz sind konsumierte Übertretungen mit einer zusätzlichen Busse zu bestrafen (E. 8.3). Busse; Geldstrafe; Recht; Freiheit; Sanktion; Freiheitsstrafe; Sanktionen; Täter; Gesetzes; Übertretung; Recht; Vergehen; Gesetzbuch; Verbindung; Vergleich; Gesetzbuches; Franken; Botschaft; Tagessätze; Revision; Arbeit; Voraussetzung; Voraussetzungen; ührt
134 IV 97 (6B_341/2007)Art. 34, 37, 40 StGB; Wahl der Sanktionsart. Nach der Konzeption des neuen Rechts stellt die Geldstrafe im Bereich der leichteren und mittleren Kriminalität die Hauptsanktion dar. Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit sind gegenüber der Freiheitsstrafe mildere Sanktionen (E. 4).
Regeste b
Art. 34, 41 StGB; Anwendungsbereich und Bemessung der Geldstrafe; Eingriff ins Existenzminimum. Aus dem Umstand, dass der Beurteilte Sozialhilfe bezieht, kann nicht von vornherein geschlossen werden, dass eine Geldstrafe nicht vollzogen und auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe erkannt werden kann (E. 5).
Regeste c
Art. 37 StGB; gemeinnützige Arbeit. Systematische Darstellung von Anwendungsbereich und Vollzug der gemeinnützigen Arbeit (E. 6).
Regeste d
Art. 42 StGB; bedingter Strafvollzug. Die Verurteilung wegen rechtswidrigen Verweilens im Land erlaubt nicht die Stellung einer schlechten Prognose, wenn dem Beurteilten in der Zwischenzeit eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist und er sich mithin rechtmässig in der Schweiz aufhält (E. 7).
Arbeit; Geldstrafe; Recht; Freiheit; Freiheitsstrafe; Sanktion; Täter; Recht; Gericht; Vorinstanz; Vollzug; Schweiz; Kommentar; Basler; Sanktionen; Täters; Aufenthalt; Botschaft; Urteil; Voraussetzung; Prognose; Busse; Arbeitsstrafe; Verhältnis; Aufenthalts

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6013/2019BerufsprüfungPrüfung; Quot;; Vorinstanz; Prüfungsordnung; Register; Registerauszug; Verurteilung; Recht; Zulassung; Prüfungskommission; Beruf; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Eintrag; Immobilienbewertung; Prüfungszweck; Eintragung; Verurteilungen; Registerauszugs; Verhältnis; Verfahren; Eintragungen; Verhältnismässigkeit; Schweiz; ügung
A-5123/2011PersonensicherheitsprüfungenSicherheit; Person; Bundes; Vorinstanz; Fachstelle; Risiko; Bundesverwaltungsgericht; Funktion; Sicherheitsrisiko; Personen; Quot;; Befragung; Recht; Verurteilung; Personensicherheitsprüfung; Risikoverfügung; Beurteilung; Verfahren; Urteil; Beschwerdeführers; Informationen; Verfügung; Bundesverwaltungsgerichts; Arbeit; Vertrauen; Register; Zugang

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CR.2021.7Kammer; Urteil; Entscheid; Bundes; Filter; Entscheide; Revision; BStGer; Gesuchsteller; Gericht; Verfahren; Berufungskammer; Übertretungsbusse; Bundesstrafgericht; Verfahren; Urteils; Verfahrens; Dispositivziffer; Bundesgericht; Revisionsgesuch; Parteien; Bundesstrafgerichts; Revisionsgr; Störung; Betrieben; Allgemeinheit; Verletzung; Busse
SK.2016.58Gesuch um Umwandlung einer Busse in gemeinnützige ArbeitBundesstrafgericht; Gesuch; Arbeit; Bundesstrafgerichts; Kammer; Busse; Gericht; Urteil; Ersatzfreiheitsstrafe; Stunden; Einzelrichter; Bundesanwaltschaft; Tribunal; Verfügung; Kanton; Ersatzstrafe; Beschwerdekammer; Gerichtsschreiberin; Parteien; Urteilsvollzug; Umwandlung; Freiheitsstrafe; Apos;; Nichtbezahlung; Vollzugskanton; Zentrale; Inkassostelle; Gesuchsteller; Zustimmung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Keller, Schweizer, Trechsel, PiethPraxis, 2. Auflage, Zürich2013
Donatsch, Schweizer, Hug Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch2010