| 137 III 607 (4A_345/2011) | Art. 464 OR; Konkurrenzverbot des Prokuristen bzw. Handlungsbevollmächtigten; Gewinnabschöpfung. Umfang des Konkurrenzverbots des Prokuristen bzw. Handlungsbevollmächtigten; Tätigkeit für Drittunternehmen, die mit dem Geschäftsherrn in direktem Wettbewerb stehen (E. 2.2). Art. 464 Abs. 2 OR beinhaltet einen Anspruch auf Abschöpfung des erzielten Gewinns (E. 2.3).
Regeste b
Art. 321a Abs. 3, Art. 321b und 423 Abs. 1 OR; Konkurrenzverbot des Arbeitnehmers; Herausgabepflicht; Gewinnabschöpfung. Frage offengelassen, ob gegenüber einem Arbeitnehmer ohne Handlungsvollmacht oder Prokura ebenfalls ein Anspruch auf Gewinnherausgabe (gestützt auf Art. 423 Abs. 1 OR bzw. in analoger Anwendung von Art. 321b oder 464 Abs. 2 OR) geltend gemacht werden kann, wenn er seinen Arbeitgeber in unzulässiger Weise konkurrenziert (E. 2.4). | Geschäft; Arbeit; Gewinn; Geschäftsherr; Rechnung; Geschäfte; Kommentar; Konkurrenzverbot; Geschäftsherrn; Arbeitgeber; Arbeitsverhältnis; Beschwerdeführers; Entscheid; Vorinstanz; Recht; Handlungsbevollmächtigte; Gewinnabschöpfung; Wettbewerb; Anspruch; Arbeitnehmer; Gewinnherausgabe; Nebentätigkeit; Klage; Dienstleistungen; Herausgabe |
| 136 III 14 (4A_389/2009) | Werkvertrag; Verantwortlichkeit der Bank; Art. 363 und 754 OR. Grundsätzlich besteht kein direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Subunternehmer und dem Bauherrn; die Parteien dürfen ihre vertraglichen Beziehungen allerdings anders gestalten (E. 2.3). Was eine Bank unternimmt, um ihre Gläubigerinteressen wahrzunehmen, stellt keine Einmischung in die Geschäftsführung einer Gesellschaft dar, die sie als faktisches Organ erscheinen liesse (E. 2.4). | énéral; Entrepreneur; été; éance; -traitant; érêt; était; -traitants; érêts; Encontre; éances; Ouvrage; éancier; établi; sous-traitants; édé; Autre; éjà; Tribunal; édéral; être; ître; éré; Intérêt; énérale; ération; Autres; Organe; Comme; ègle |
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