DO Art. 359 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 359 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 359 Il contract normal da lavur I. Noziun e cuntegn

1 Tras il contract normal da lavur vegnan fixadas disposiziuns davart la conclusiun, davart il cuntegn e davart la fin da singuls geners da relaziuns da lavur.

2 Per la relaziun da lavur dals lavurants en l’agricultura ed en il servetsch da chasa ston ils chantuns decretar contracts normals da lavur che han da reglar en spezial il temp da lavur e da paus sco er las cundiziuns da lavur da las dunnas e dals giuvenils.

3 L’artitgel 358 è applitgabel per il contract normal da lavur confurm al senn.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 359 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRZF-05-59Forderung aus ArbeitsvertragArbeit; Bezirk; Bezirksgericht; Berufung; /Davos; Recht; Prättigau/Davos; Urteil; Arbeitnehmer; Beweis; Kanton; Kantons; Kantonsgericht; Zivilkammer; Kantonsgerichtes; Arbeitgeber; Gericht; Ferien; Arbeitsvertrag; Entschädigung; Prät-; Forderung; Zusammenhang; Engadin; Klage; Arbeitnehmers; Berufungsverfahren; ändig

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSVD.2019.13 (AG.2020.252)24-Stunden-Betreuung (BGer-Nr. 2C_470/2020 vom 22. Dezember 2021)Arbeit; Arbeitnehmer; Person; Betreuung; Haushalt; Personal; Personalverleih; Bundes; Privathaushalt; Betrieb; Recht; Stunden; -Stunden; -Stunden-Betreuung; Betreuungs; Geltung; Über; Arbeitnehmerin; Einsatz; Beigeladene; Geltungsbereich; Arbeitgeber; Gutachten; Verfügung; Haushaltung; Privathaushalte; Auffassung; Haushalts
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
91 II 372Anstellungsverhältnis der Handelsreisenden. Konkurrenzverbot. Konventionalstrafe. Ersatz der Reiseauslagen. 1. Ob einem Kleinreisenden (Art. 3 Abs. 2 HRG) ein Konkurrenzverbot auferlegt werden darf (Art. 5 Abs. 3 HRAG, Art. 356 OR), beurteilt sich nach den besonderen Umständen des einzelnen Falles (Erw. 4). 2. Voraussetzungen der Zulässigkeit eines Konkurrenzverbotes (Art. 356 OR). War ein Kundenkreis vorhanden? (Erw. 5). Erhielt der Reisende Einblick in diesen Kreis? (Erw. 6). Ist anzunehmen, er könnte den Dienstherrn durch Verwendung dieses Einblicks erheblich schädigen? (Erw. 7). 3. Einschränkung des Konkurrenzverbotes (Art. 357 OR) nach Ort, Gegenstand und Zeit (Erw. 8). Beginn der Frist, für die das Verbot gilt; Hinfall eines allfälligen Anspruchs auf Einstellung der verbotenen Konkurrenztätigkeit (Art. 359 Abs. 3 OR) infolge Ablaufs dieser Frist (Erw. 9). 4. Hinfall des Konkurrenzverbotes wegen Verschuldens des Dienstherrn im Sinne von Art. 360 Abs. 2 OR? (Erw. 10). 5. Herabsetzung der Konventionalstrafe gemäss Art. 163 Abs. 3 OR (Erw.11). 6. Anspruch auf Ersatz der notwendigen Reiseauslagen (Art. 13 HRAG). Wann ist eine schriftliche Vereinbarung über die Höhe der Auslagenvergütung gemäss Art. 19 HRAG nichtig? Anforderungen an den vom Reisenden zu leistenden Beweis, dass die vereinbarte Vergütung nicht ausreicht (Erw. 12). 7. Pflichten des Reisenden im Falle, dass er diese Vergütung als ungenügend erachtet. Abweisung einer Nachforderung wegen Rechtsmissbrauchs (Änderung der Rechtsprechung) (Erw. 13). Konkurrenz; Dienst; Konkurrenzverbot; Reisen; Reisende; Kunden; Beklagten; Reisenden; Auslagen; Konventionalstrafe; Einblick; ässig; Dienstherr; Konkurrenzverbotes; Dienstherrn; Vergütung; Kanton; Recht; Urteil; Kundenkreis; Verbot; Sinne; Vertrag; ügen; Vorinstanz; Dienstpflichtige; Interesse; Über; Reisegebiet; Betrag

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Donatsch, Hans, Schweizer, Hansjakob, Lieber Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich2010