Obligationenrecht (OR)
Art. 340c OR vom 2024
Art. 340c Wegfall
1 Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse mehr hat, es aufrecht zu erhalten.
2 Das Verbot fällt ferner dahin, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, ohne dass ihm der Arbeitnehmer dazu begründeten Anlass gegeben hat, oder wenn es dieser aus einem begründeten, vom Arbeitgeber zu verantwortenden Anlass auflöst.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 340c Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LA220013 | Arbeitsrechtliche Forderung | Klagten; Beklagten; Arbeit; Vorinstanz; Konkurrenz; Kündigung; Konventionalstrafe; Berufung; Recht; Konkurrenzverbot; Verfahren; Schaden; Kunde; Geschäft; Arbeitnehmer; Kunden; Partei; Habe; Gerin; Verfahrens; Herabsetzung; Habe; Parteien; Zahlen; Urteil; Manager; Arbeitsverhältnis; Gericht; Bezahlen |
| ZH | LA220019 | Arbeitsrechtliche Forderung | Berufung; Bonus; Konkurrenz; Partei; Parteien; Beklagten; Vorinstanz; Konkurrenzverbot; Recht; Kündigung; Höhe; Bezahlt; Karenzentschädigung; Arbeitgeber; Gratifikation; Vereinbart; Arbeitnehmer; Urteil; Entscheid; Klägers; Bezahlen; Konkurrenzverbotes; Zahlung; Vereinbarte; Ausbezahlt; Berufungsverfahren; Gungen; Abwerbeverbot; Anspruch |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| AG | AGVE 2005 112 | III. Weiterbildung112 Weiterbildung. Rückzahlungsklausel.- Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rückzahlungsklausel. DieKündigung durch den Arbeitgeber infolge dauernder unverschuldeterArbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers steht in concreto der Anwendung der Rückerstattungsklausel nicht entgegen... | |
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