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Obligationenrecht (OR)

Art. 340a OR vom 2024

Art. 340a Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 340a Beschränkungen

1 Das Verbot ist nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu begrenzen, so dass eine unbillige Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens des Arbeitnehmers ausgeschlossen ist; es darf nur unter besonderen Umständen drei Jahre überschreiten.

2 Der Richter kann ein übermässiges Konkurrenzverbot unter Würdigung aller Umstände nach seinem Ermessen einschränken; er hat dabei eine allfällige Gegenleistung des Arbeitgebers angemessen zu berücksichtigen.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 340a Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF220039Vorsorgliche Massnahmen / Konkurrenzverbot aus Arbeitsvertrag usw.Berufung; Berufungskläger; Berufungsbeklagte; Konkur; Konkurrenz; Arbeit; Konkurrenzverbot; Berufungsbeklagten; Kunden; Vorinstanz; Bezirk; Brandschutz; Berufungsklägers; Entscheid; Kündigung; Verbot; Kanton; Parteien; Arbeitnehmer; Gesuch; Bezirke; Arbeitsverhältnis; Gebiet; Konkurrenzverbotes
ZHLA190014Arbeitsrechtliche ForderungKonkurrenz; Konkurrenzverbot; Entschädigung; Vorinstanz; Parteien; Berufung; Vertrag; Konkurrenzverbots; Arbeitsverhältnis; Vertrags; Beklagten; Karenzentschädigung; Arbeitsverhältnisses; Recht; Klägers; Kündigung; Beendigung; Arbeitnehmer; Arbeitsvertrag; Klage; Arbeitgeber; Entscheid; Anschlussberufung; Konkurrenzentschädigung; Bonus; Urteil; Zusammenhang; ürde
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRU 2022 18Rückerstattung AusbildungskostenGemeinde; Weiterbildung; Rückzahlung; Arbeit; Ausführung; Ausführungsbestimmungen; Rückzahlungspflicht; Recht; Weiterbildungsvereinbarung; Entscheid; Betrag; Vertrag; Bg-act; Rückerstattung; Arbeitnehmer; Personalverordnung; Gemeindevorstand; Arbeitsverhältnis; Bestimmungen; Abschluss; Urteil; Ausbildung; Kanton; Regel; Verwaltungsgericht; Arbeitgeber
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