| 146 III 284 (5A_714/2019) | Regeste Art. 72 ff. BGG ; Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Scheidungsurteil im Unterhaltspunkt; Eintritt der formellen Rechtskraft. Die Beschwerde in Zivilsachen hemmt die formelle Rechtskraft eines Unterhaltsentscheids der oberen kantonalen Instanz von Gesetzes wegen nicht (E. 2). | Rechtsmittel; Zivilsachen; Entscheid; Bundesgericht; Schweizer; Schweizerische; Urteil; Rechtskraft; Rechtsöffnung; Zivilprozessrecht; Appellationsgericht; Unterhalt; Eheschutzentscheid; Kommentar; Entscheide; Zivilprozessordnung; Gesetzes; SchKG; Urteile; Schweizerischen; Berufung; Basel-Stadt; Betreibung; Ehegattenunterhalt; Betreibende; Lehre; Leistungs; Zahlung; Eintritt |
| 143 III 46 (5A_716/2016) | Art. 75 Abs. 1, Art. 80 ff. SchKG; Art. 106 f. ZPO. Verrechnungseinwendung im Rechtsöffnungsverfahren; Kostenverteilung. Erhebt ein Betriebener die Verrechnungseinwendung in seiner Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch und wird das Rechtsöffnungsgesuch deshalb abgewiesen, so können dem Betriebenen die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens nicht deshalb auferlegt werden, weil er die Verrechnung bereits bei Erhebung des Rechtsvorschlags hätte einwenden können, denn der Rechtsvorschlag muss grundsätzlich nicht begründet werden (E. 3). | Verrechnung; Rechtsöffnung; Obergericht; Verrechnungseinwendung; Urteil; Rechtsvorschlag; Rechtsöffnungsverfahren; Betriebene; Verfahren; Rechtsöffnungsgesuch; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Zivilsachen; SchKG; Stellungnahme; Rechtsöffnungsverfahrens; Bundesgericht; Verfahrens; Kostenverteilung; Entscheid; Prozesskosten; Betriebenen; Gerichtskosten; Rechtsfrage; Gesuchsantwort; Verlustschein; Erwägung |
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