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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 30 ATSG vom 2024

Art. 30 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 30 Weiterleitungspflicht

Alle Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, haben versehentlich an sie gelangte Anmeldungen, Gesuche und Eingaben entgegenzunehmen. Sie halten das Datum der Einreichung fest und leiten die entsprechenden Unterlagen an die zuständige Stelle weiter.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 30 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVSBES.2018.37Ergänzungsleistungen IVAnspruch; Ergänzungsleistung; Anmeldung; Ergänzungsleistungen; Rente; Verfügung; IV-Stelle; Schweiz; Voraussetzung; Voraussetzungen; Recht; Bundesgericht; Solothurn; AK-Nr; Person; Urteil; IV-Rente; Bundesgerichts; Verordnung; Ausgleichskasse; Invalidenversicherung; Beginn; EL-Anspruch; Sozialversicherung
SOVSBES.2017.208Rechtsverweigerung / WegkostenpauschaleRecht; Verfügung; Wegkosten; Pflege; Verfahren; Rechtsverweigerung; Leistung; Bundes; Person; Entscheid; Regel; Einwohnergemeinde; Versicherungsgericht; Spitex; Regelung; Kanton; Rechtsverweigerungsbeschwerde; Krankenversicherung; Kantons; Verfahrens; Solothurn; Gemeinde; Bundesgericht; Pflegefinanzierung; Patienten; Versicherungsträger; Leistungen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVSBES.2023.296-Verfügung; Arbeit; Einsprache; Entscheid; Versicherungsgericht; Rückforderung; Frist; Arbeitslosenversicherung; Akten; Vermittlungsfähigkeit; Kanton; Revision; Tatsache; AWA-Verfügung; Recht; Bundesgericht; Urteil; Arbeitslosenentschädigung; Solothurn; Person; Präsidentin; Amtsstelle; Verfahren; Entscheide; Erlass; Tatsachen; Gericht; äftig
SOVSBES.2022.3-Arbeit; Kurzarbeit; Einsprache; Treuhand; Arbeitszeit; Entscheid; Einspracheentscheid; Gericht; Versicherung; Versicherungsgericht; Kurzarbeitsentschädigung; Verfügung; Eingabe; Frist; Revision; Tatsache; Recht; Solothurn; Anspruch; Arbeitsausfall; Kanton; Covid; AWA-Nr; Entscheide; Beweismittel; Arbeitszeiterfassung; Arbeitslosenversicherung; Tatsachen; Zeiterfassung; Covid-
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 V 106 (8C_241/2008)Art. 66 Abs. 1 IVV; Art. 70 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 ATSG; Art. 12 Abs. 1 IVG (bis Ende 2007 gültig gewesene Fassung); Befugnis des Krankenversicherers, eine Person bei der Invalidenversicherung anzumelden. Wenn der obligatorische Krankenpflegeversicherer aufgrund seiner Vorleistungspflicht (Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG) Behandlungskosten übernommen hat und sich die versicherte Person entgegen Art. 70 Abs. 3 ATSG nicht für die entsprechenden Leistungen bei der Invalidenversicherung anmeldet, ist der Krankenversicherer seinerseits befugt, die Anmeldung vorzunehmen (E. 6). Leistung; Person; Vorleistung; Anmeldung; Sozialversicherung; Recht; Helsana; Invalidenversicherung; Vorleistungspflicht; Versicherer; Versicherungsträger; Träger; Vorleistungen; IV-Stelle; Leistungen; Operation; Anmeldebefugnis; Verzicht; Sozialversicherungsrecht; Krankenversicherer; Anspruch; KIESER; Verwaltung; Urteil; Befugnis; Sinne; Erwägungen; Verpflichtung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5180/2018RentenanspruchVorinstanz; Verfügung; Abklärung; Bundesverwaltungsgericht; Abklärungen; IVSTA; Stellungnahme; BVGer-act; Lungenerkrankung; Beweis; Richter; Rückweisung; Urteil; Arbeitsfähigkeit; Parteien; Hinweis; Beschwerdeführers; Verwaltung; VwVG;; Gericht; Zustellung; Dienst; Verfahrens; Einschreiben; Entscheid
B-6300/2012Rentenanspruchähig; Arbeit; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Invalidität; Leistung; Zeitpunkt; Rente; Arbeitsfähigkeit; Anspruch; Invalidenrente; Arbeitsunfähigkeit; Bundesverwaltungsgericht; Verordnung; Invaliditätsgrad; Verfahren; Gericht; Renten; Urteil; IV-Stelle; Schweiz; Bericht; Parteien; Eintritt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
-ATSG- 3. Auflage 2015
Ueli KieserATSG- 3. Auflage 2015