DO Art. 297 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 297 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 297 Terminaziun extraordinaria 1. Per motivs impurtants

1 Per motivs impurtants pon las partidas – observond il termin legal – disdir ina relaziun da fittanza sin tge termin ch’i saja, sche l’adempliment dal contract è davent insupportabel per ellas.

2 Il derschader regla las consequenzas patrimonialas da la disditga anticipada, considerond tut las circumstanzas.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 297 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP180028ForderungVertrag; Schulvertrag; Recht; Konsument; Beklagten; Unzeit; Schulvertrages; Konsumenten; Schaden; Berufung; Ausbildung; Gründen; Kündigung; Urteil; Bezirksgericht; Auflösung; Klägers; Schulgeld; Widerruf; Vorinstanz; Parteien; Auftrag; Bundesgericht; Lehrgang; Rechtsprechung; Dispositionen; Hinweis; Entscheid
SGRZ.2007.71Entscheid Art. 285 OR (SR 220); Art. 17 und 22b LPG (SR 221.213.2). Wenn der Pächter eines landwirtschaftlichen Grundstücks trotz schriftlicher Ermahnung seine Bewirtschaftungspflicht nach Art. 21a LPG weiter verletzt, kann der Verpächter mit einer Frist von sechs Monaten die Pacht schriftlich auf den folgenden Frühjahrs- oder Herbsttermin kündigen. Bei solchen Pflichtverletzungen des Pächters findet Art. 22b LPG und nicht Art. 17 LPG Anwendung. Für die Anwendung von Art. 285 OR im landwirtschaftlichen Pachtrecht besteht kein Raum (Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht, 7. Februar 2008, RZ.2007.71). Pacht; Kündigung; Pächter; Rekurs; Verpächter; Ausweisung; Quot; Recht; Vorabdruck; Pachtvertrag; Pachtverhältnis; Beklagten; Vorinstanz; Pflicht; Sorgfalt; Pächters; Gülle; Entscheid; Kommentar; Mahnung; Trinkwasser; Ausweisungsbegehren; Pflichtverletzung; Bewirtschaftung; Pachtrecht
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