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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 261 ZPO vom 2024

Art. 261 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 261 Vorsorgliche Massnahmen und Schutzschrift

1. Abschnitt: Vorsorgliche Massnahmen Grundsatz

1 Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft macht, dass:

  • a. ein ihr zustehender Anspruch verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist; und
  • b. ihr aus der Verletzung ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil droht.

    • 2 Leistet die Gegenpartei angemessene Sicherheit, so kann das Gericht von vorsorglichen Massnahmen absehen.

    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 261 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHHE230156BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Eintrag; Eintragung; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Vertrag; Grundstück; Vertrags; Recht; Gipserarbeiten; Frist; Akontorechnung; Partei; Gericht; Pfandrecht; Arbeit; Beweis; Vollendung; Grundbuch; Grundbuchamt; Parteien; Unternehmer; Rechnung; Bauhandwerkerpfandrecht; Pfandrechts; Forderung; ändlich
    ZHHE230156BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Eintrag; Eintragung; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Vertrag; Grundstück; Vertrags; Recht; Gipserarbeiten; Frist; Akontorechnung; Partei; Gericht; Pfandrecht; Arbeit; Beweis; Vollendung; Grundbuch; Grundbuchamt; Parteien; Unternehmer; Rechnung; Bauhandwerkerpfandrecht; Pfandrechts; Forderung; ändlich
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHVB170012Aufsichtsbeschwerde gegen eine VerfügungAkten; Bezirksgericht; Dielsdorf; Gesuch; Gericht; Verfügung; Akteneinsicht; Verfahren; Konkurs; Liquidation; Bezirksgerichts; Recht; Akteneinsichtsgesuch; Obergericht; Kantons; Verfahrens; Aufsicht; Bearbeitung; Gebühr; Person; Eventualbegehren; Aufsichtsbeschwerde; Dispositiv; Gesuchs; Erwägungen; Hauptbegehren; Verwaltungskommission; Geschäft; Obergerichts; Staats
    SOZKBES.2024.12-Recht; Arrest; Gesuch; Entscheid; Apos; Staat; Beschwerdegegner; Rechtsbeistand; SchKG; Urteil; Rechtspflege; Zahlung; Eheschutzentscheid; Bundesgericht; Entschädigung; Obergericht; Rechtsanwalt; Andreas; Serrago; Staates; Vorinstanz; Verfahren; Gutheissung; Schuldner; Gläubiger; Schweiz; Berufung; Eheschutzentscheide; Rechtsöffnung
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    143 III 693 (5A_899/2016)Art. 47 Abs. 2 LugÜ, Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG; Sicherungsmassnahme nach Vollstreckbarerklärung einer in Griechenland erlassenen Beschlagnahme von Vermögenswerten. Die konservative Beschlagnahme nach griechischem Zivilprozessrecht gibt nach der Vollstreckbarerklärung die Befugnis, als Sicherungsmassnahme den Arrest gemäss Art. 271 ff. SchKG zu verlangen (E. 3). Arrest; LugÜ; Recht; Sicherung; Sicherungsmassnahme; Rechtsschutz; Urteil; SchKG; Beschlagnahme; Entscheid; Obergericht; Rechtsschutzentscheid; Arrestbefehl; Vermögens; Massnahme; Forderung; Athen; Sinne; Vermögenswert; Massnahmen; Vermögenswerte; Landgericht; Schweiz; Botschaft; Verarrestierung; Vorinstanz; LugÜ-; Bezirksgericht
    142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Entscheid; Instagram; Instagram-Account; Verhalten; Nichterfüllung; Gesuchs; Verletzung; Zuwiderhandlung; Recht; Massnahme; Urteil; Bildzeichen; Schweiz; Dispositiv-Ziffer; Anordnung; Schweizerische; Facebook; Dreieckslogo; Unterlassung; Höhe; Internet; Gesuchsbeilage; ätte

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    C-1776/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftVerfügung; Bundes; Aufenthalt; Aufenthalts; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Ehefrau; Integration; Zustimmung; Quot;; Verlängerung; Ehemann; Schweiz; Eheschutzverfahren; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführers; Regionalgericht; Drohung; Anspruch; Erteilung; Gericht; Voraussetzung; Entscheid; Kanton; Massnahmen; Drohungen

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Haas, Oberhammer ZPO2021
    Spühler, SchweizerBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung2017