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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 26 BV vom 2024

Art. 26 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 26 Eigentumsgarantie

1 Das Eigentum ist gewährleistet.

2 Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 26 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG210019URG etc.Recht; Fotoabzüge; Beklagte; Beklagten; Urheber; Urheberrecht; Rechtsbegehren; Werke; Beweis; Verletzung; Behauptung; Ziffer; Urheberrechts; Ausstellung; Urteil; Werkexemplar; Klage; Schweiz; Fotografie; Signatur; Urheberrechte; Urheberrechtsverletzung; Besitz; Verkauf; Streit
ZHNG230012Forderung / Einseitige Vertragsänderung (Rückweisung)Berufung; Berufungsklägerin; Vertrag; Mietvertrag; Wohnung; Vermieter; Berufungsbeklagte; Miete; Mieter; Vertragsänderung; Recht; Daten; Vorinstanz; Berufungsbeklagten; Kündigung; Person; Partei; Vermieterin; Verhältnis; Personen; Einkommen; Untervermietung; Verfahren; Wohnsitz; Mietzins; Mietpartei; Mietvertrags
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2016.00240 Standard Suche  |  Erweiterte Suche  |  Hilfe Strasse; Erschliessung; Quartier; Strassen; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Beschwerdegegner; Gemeinde; Strassenprojekt; Verkehr; Quartierstrasse; Grundstück; Verkehrs; Quartierplan; Gebiet; Vorinstanz; Interesse; Gemeindeweg; Beschwerdegegners; N-Strasse; KatNr; Wohneinheiten; Anforderungen; Grundstücke; Zufahrt; Verfahren
ZHVB.2009.00455Baubewilligung: Einordnung einer Plakatwerbestelle.Plakatwerbestelle; Plakatwerbestellen; Gestaltung; Baubehörde; Rekurs; Gestaltungsplan; Stadt; Umgebung; Beurteilung; Strasse; Entscheid; Einordnung; Baurekurskommission; Gemeinde; Gesamtwirkung; Städtebau; Würdigung; Beurteilungsspielraum; C-Strasse; Behörde; Augenschein; Verhältnis; Kantons; Grundstück; Begründung; Ermessen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 181 (9C_708/2020)
Regeste
Schlussbestimmung der Änderung des BVG und Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket); Art. 26a BVG ; Ende des Anspruchs auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge. Wird eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aufgrund der Schlussbestimmung der Änderung des BVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) aufgehoben, endet der Anspruch gleichzeitig mit demjenigen der Invalidenversicherung (vgl. dazu Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011). Art. 26a BVG findet diesfalls keine Anwendung, d.h. es bleibt weder der Versicherungsschutz noch der Leistungsanspruch gegenüber der bisherigen Vorsorgeeinrichtung im Sinne dieser Bestimmung aufrechterhalten (E. 5.3). 		Schlussbestimmung; Rente; Vorsorge; Invalidenrente; Invalidenversicherung; Anspruch; IV-Revision; Massnahmen; Schlussbestimmungen; Aufhebung; Massnahmenpaket; Viscosuisse; Herabsetzung; Vorsorgeeinrichtung; Person; Leistungsanspruch; IV-Stelle; Vorinstanz; Wiedereingliederung; Renten; -ätiologisch; Grundlage; Versicherungsschutz; Sinne; Luzern; Verfügung; Weiterversicherung; Leistungspflicht
147 V 10 (9C_63/2020)
Regeste
Art. 26 Abs. 4 BVG ; Regressforderung; Schadenszins. Zur Regressforderung gehört ein Regress- resp. Schadenszins (E. 4). Dessen Höhe richtet sich nach dem BVG-Mindestzinssatz plus ein Prozent (E. 5). 		Vorleistung; Vorsorge; Vorsorgeeinrichtung; Regress; Stadt; Schaden; Leistung; Auffangeinrichtung; Rückgriff; Vorleistungen; Vorleistungspflicht; Rückgriffs; Anspruch; Schadenszins; Verzinsung; Verzugszins; Vorleistungspflichten; Person; Urteil; Klage; HÜRZELER; Rückgriffsrecht; Intrasystemische; Recht; Pensionskasse; Ausrichtung; Invalidenleistungen; Sinne; ückzuerstatten

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2536/2018EnteignungNürensdorf; Überflug; Liegenschaft; Lärm; Recht; Studie; Vorinstanz; Piste; Entschädigung; Bundesgericht; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Minderwert; Quot;; Flughafen; Schaden; Anflug; Grund; Korridor; Flugzeug; Ostanflüge; Höhe; Enteignung; Beweis; Verfahren; Rechtsprechung; ESR-Studie; Daten; Hinsicht
A-3828/2020BahninfrastrukturLeitung; Recht; Plangenehmigung; Interesse; Urteil; Gewässer; Bundes; Grundstück; Verfahren; Enteignung; Vorinstanz; Schutz; Bahnstrom; Interessen; Durchleitung; Grundstücke; BVGer; Kabelleitung; Projekt; Gewässerraum; Bundesverwaltungsgericht; Parteien; Begehren; Vertrag

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2015.198Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Italien. Aufhebung der Kontosperre unter Bedingungen
(Erlaubnis an die Bank zur Ausführung des Vergütungsauftrags der Kontoinhaberin und damit zur Überweisung von Vermögenswerten in den ersuchenden Staat).		Recht; Rechtshilfe; Vermögens; Trust; Vermögenswerte; Staat; Über; Recht; Verfahren; Konto; Trusts; Behörde; Beschwerde; Überweisung; Apos;; Verfügung; Fiduciaria; Bundes; Rechtshilfeersuchen; Staats; Italien; Switzerland; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Entscheid; Sachen; Schweiz; Beschlag

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
-Praxis VwVG2018
-Praxis VwVG2018