DO Art. 257 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 257 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 257 Pajar il tschains da locaziun ed ils custs accessorics 1. Tschains da locaziun

Il tschains da locaziun è la bunificaziun ch’il locatari debitescha al locatur per la surlaschada da la chaussa.


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Art. 257 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE230050Rechtsschutz in klaren FällenGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Mietzins; Gericht; Miete; Verzug; Verzugszins; Parteien; Mieter; Zahlung; Vermieter; Ausweisung; Frist; Schadenersatz; Rückgabe; Höhe; Kündigung; Stadt; Mietzinse; Mieterin; Mietobjekt; Betreibungs; Parteientschädigung; Rechtsschutz; Parkplatz; Stadtammannamt; Vermieterin; Mietvertrag
ZHPF220050Rechtsschutz in klaren Fällen / AusweisungBeschwerde; Vorinstanz; Mietzins; Entscheid; Verfahren; Beschwerdeführer; Frist; Eigentümerin; Zahlung; Wohnung; Beschwerdeführern; Mietzinse; Ausweisung; Eigentümerinnen; Kündigung; Gesuch; Streitwert; Mietzinses; Mietvertrag; Erwägung; Bundesgericht; Obergericht; Oberrichterin; Gesuchsgegner; Audienz; Bezirksgerichtes; Mietverhältnis; Zahlungsverzugs; Einzelgericht; Eingabe
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBER.2022.90-Berufung; Mietzins; Berufungsbeklagte; Recht; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagten; Zahlung; Gesuch; Mietzinse; Miete; Kündigung; Ziffer; Vereinbarung; Ausweisung; Urteil; Verfahren; Parteien; Rechtsschutz; Gesuchsgegnerinnen; Vorinstanz; Zahlungsaufforderung; Rechtslage; Zeitpunkt; Fällen; Betrieb
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 218 (4A_571/2020)
Regeste
Art. 259g OR ; Hinterlegung des Mietzinses; Erfüllungswirkung. Hinterlegt ein Mieter im Zeitpunkt der Hinterlegung bereits fällige Mietzinse, bewirkt die Hinterlegung keine Tilgung der Mietzinsschuld (E. 3.3).
Mietzins; Hinterlegung; Mietzinse; Mieter; Vermieter; Zahlung; Mieterin; Voraussetzungen; Erfüllungswirkung; Vermieterin; Auslegung; Recht; Urteil; Entscheid; Zweck; Lagerraum; Mietvertrag; Frist; Zivilgericht; Zahlungsfrist; Mietzinses; Mangel; GIGER; Element; Botschaft; Zahlungsverzugs
142 III 557Art. 259d OR; Mietzinsherabsetzung wegen Mangel. Eine Herabsetzung des Mietzinses gemäss Art. 259d OR kann auch noch nach der Beseitigung eines Mangels oder der Beendigung des Mietverhältnisses verlangt werden (E. 8).
Herabsetzung; Miete; Mieter; Mietzins; Mangel; Vermieter; Mängel; Recht; Herabsetzungs; Mangels; Urteil; Gestaltung; Gestaltungs; Mietverhältnis; Mietverhältnisses; Vertrag; Beendigung; Herabsetzungserklärung; Mietzinse; Mieters; Gestaltungsrecht; Zeitpunkt; Abgabe; Auslegung; Hinweis; Anspruch; Mietzinses

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2013/18Sozialhilfe an AuslandschweizerSozialhilfe; Bundes; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Ausland; Sicherheit; Schweiz; Unterstützung; Recht; Auslegung; Auslandschweizer; Zuständig; Sicherheitsleistung; Zuständigkeit; Urteil; Bundesamt; Person; Mietkautionen; Bundesverwaltungsgericht; Zeitraum; Zweck; Vermieter; Leistung
C-5883/2010Sozialhilfe an AuslandschweizerBundes; Sozialhilfe; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Recht; Schweiz; Vorinstanz; Ausland; Sicherheit; Bundesverwaltungsgericht; Unterstützung; Mietkautionen; Aufenthalt; Kantone; Auslegung; Vermieter; Zuständig; Bundesamt; Auslandschweizer; Leistung; Sicherheitsleistung; Urteil; Zuständigkeit

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2013.26Qualifizierter wirtschaftlicher Nachrichtendienst, Geldwäscherei, Verletzung des Geschäftsgeheimnisses, Verletzung des Bankgeheimnisses.Apos;; Münze; Münzen; Münztableau; Linder; Subject:; Franken; Verfahren; Attachments:; Beschuldigte; Urteil; Freitag; Bundes; Münzset; Herrenarmbanduhr; Recht; Anklage; Beschuldigten; Betrag; Gedenk; Daten; Anklageschrift; Urteils; Höhe; Gericht; Vermögenswerte; Gedenkmünze; Ersatzforderung; Hauptverhandlung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schweizer Hand zur Schweizeri- schen Zivilprozessordnung Art. 1-408, Zürich2021
Schweizer Hand zur Schweizerischen Zivilprozessordnung Art. 1–408, Zürich2021