CPC Art. 253 - Posiziun

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 253 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 253 Posiziun

Sche la dumonda na para betg dad esser evidentamain inadmissibla u evidentamain nunmotivada, dat la dretgira a la cuntrapartida la pussaivladad da prender posiziun a bucca u en scrit.

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Art. 253 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY240012Ehescheidung auf Klage (Kindesschutzmassnahmen / Vollstreckungsmassnahmen)Kinder; Besuch; Berufung; Kindes; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Kindern; Kontakt; Verfahren; Entscheid; Massnahme; Verfügung; Kindesschutz; Massnahmen; Kindesschutzmassnahme; Anträge; Kindesschutzmassnahmen; Gesuch; Kindeswohl; Eltern; Eingabe; Parteien; Besuchsbegleitung; Weisung; Besuche; Bezirksgericht; Scheidung; Verfahren; Besuchsrecht
ZHRT230033RechtsöffnungGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Recht; Gesuchsteller; Vorinstanz; Forderung; Verrechnung; Rechtsöffnung; SchKG; Entscheid; Vorbringen; Noven; Schuld; Partei; Begründung; Beweis; Sinne; Gesuchstellers; Behauptung; Verfahren; Urteil; Sachverhalt; Beschwerdeverfahren; Schaden; Verrechnungsforderung; ügend
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG130005Vollstreckbarkeitsbescheinigung (Rückweisung der zivilrechtlichen Abteilung des BuG)Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Vollstreckbarkeit; Vollstreckbarkeitsbescheinigung; Bundesgericht; Verfahren; Schiedsspruch; Recht; Gericht; Schweiz; Verwaltungskommission; Beschluss; Erteilung; Schiedsentscheid; Schweizerische; Entscheid; Eingabe; Noven; Obergericht; Frist; Parteien; Kommentar; Zivilprozessordnung; Zürcher; Handelskammer; Ausstellung; Verfügung
SOZKBES.2023.161-Rechtsöffnung; Entscheid; Zivilkammer; Begründung; Bundesgericht; Obergericht; Staat; Thal-Gäu; Amtsgerichtspräsident; Beschwerdeschrift; Verfassungsbeschwerde; Rechtsmittel; Urteil; Präsidentin; Hunkeler; Oberrichter; Gerichtsschreiber; Schaller; Solothurn; Oberamt; Obergerichts; Erwägung; Betreibung; Stellungnahme; Anhörung; Schweizerischen; Verfahren; Rechtsfrage
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 16 (4A_225/2013)Art. 105 Abs. 1 BGG; Bindung an den vorinstanzlich festgestellten Prozesssachverhalt. Die vorinstanzlichen Feststellungen über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens sind für das Bundesgericht verbindlich (E. 1.3.1).
Regeste b
Art. 158 Abs. 1 lit. b 2. Satzteil ZPO; vorsorgliche Beweisführung zwecks Abklärung der Prozessaussichten. Voraussetzungen (E. 2.2.1, 2.2.2 und 2.5); Grundsätze der vorsorglichen Einholung eines Gutachtens (E. 2.2.3). 		Beweis; Gutachten; Beweisführung; Vorinstanz; Interesse; Gesuch; Beweismittel; Verfahren; Recht; Sachverhalt; Beschwerden; Beweisabnahme; Gesuchs; Unfall; Entscheid; Anspruch; Tatsache; Hauptprozess; Haftpflichtprozess; Urteil; Bundesgericht; Gutachtens; Tatsachen; Gericht; FELLMANN; Prozessaussichten; Feststellung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Brunner, Gasser, Schwander, Schweizer, Kaufmann 2. Auflage2016
Brunner, Kaufmann 2. Auflage, Zürich2016