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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 247 ZPO vom 2024

Art. 247 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 247 Feststellung des Sachverhaltes

1 Das Gericht wirkt durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen.

2 Das Gericht stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest:

  • a. in den Angelegenheiten nach Artikel 243 Absatz 2;
  • b. bis zu einem Streitwert von 30 000 Franken:
  • 1. in den übrigen Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie aus landwirtschaftlicher Pacht,
  • 2. in den übrigen arbeitsrechtlichen Streitigkeiten.

    • Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 247 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLA230029Arbeitsrechtliche ForderungArbeit; Berufung; Vorinstanz; Begründung; Kündigung; Beklagten; Parteien; Recht; Entscheid; Minusstunden; Urteil; Verfahren; Krankentaggeldversicherung; Arbeitsbestätigung; Mitarbeit; Abrede; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Arbeitsvertrag; Regelung; Lohnabrechnung; Stunden; Leistung
    ZHLA220014Arbeitsrechtliche ForderungFerien; Arbeit; Vorinstanz; Berufung; Recht; Beklagten; Ferienlohn; Kurse; Berufungs; Parteien; Lohnersatz; Anschlussberufung; Verfahren; Pensum; Stunden; Ferienentschädigung; Arbeitsverhältnis; Abgeltung; Lohnabrechnung; Urteil; Reduktion; Bundesgericht; Widerklägerin; Woche; Pensums; Entscheid; Arbeitsvertrag; Kündigung
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOZKBER.2023.39-Berufung; Kinder; Berufungsbeklagte; Ehemann; Betreuung; Betreuungs; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Ehefrau; Apos; Recht; Partei; Phase; Parteien; Obhut; Vorderrichter; Eltern; Barunterhalt; Unterhalt; Berufungsbeklagten; Urteil; Woche; Betreuungsunterhalt; Vater; Kinderbetreuung; Ehemannes; Arbeit; Wochen; Wohnsitz
    SOZKBER.2023.47-Berufung; Arbeit; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Recht; Parteien; Arbeitszeit; Kündigung; Apos; Klage; Arbeitszeiten; Arbeitszeugnis; Arbeitsverhältnis; Entschädigung; Berufungsbeklagten; Verwarnung; Urteil; Vorinstanz; Stunden; Zeuge; Rechtsbegehren; Objekt; Höhe; Zeugen; Parteientschädigung; Sachverhalt
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    146 III 297 (4A_85/2020)
    Regeste
    Art. 147, Art. 223 Abs. 1, Art. 234 Abs. 1 und Art. 245 Abs. 1 ZPO ; Säumnis im vereinfachten Verfahren. Bleibt die beklagte Partei im vereinfachten Verfahren der Verhandlung nach Art. 245 Abs. 1 ZPO unentschuldigt fern, hat das Gericht die Verhandlung in Abwesenheit der säumigen Partei durchzuführen und nicht in analoger Anwendung von Art. 223 Abs. 1 ZPO zu einem neuen Gerichtstermin vorzuladen (E. 2).     		Verfahren; Säumnis; Verhandlung; Zivilprozess; Gericht; Recht; Zivilprozessordnung; Schweizerische; Parteien; Säumnisfolge; Klage; Entscheid; Verfahrens; Termin; Hauptverhandlung; Säumnisfolgen; Einzelrichter; Kommentar; Urteil; Abwesenheit; Gerichtstermin; Sachverhalt; Bezirksgericht; Vorladung; Kantons; ündet
    142 III 515 (4A_100/2016)Art. 6, 243 und 257 ZPO; Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Handels- und Mietgericht. Zuständigkeit des Handelsgerichts für eine Mieterausweisung, die im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen beantragt wurde (E. 2.2). ändig; Verfahren; Handels; Handelsgericht; Recht; Zuständigkeit; Fällen; Kündigung; Rechtsschutz; Bundesgericht; Mieterin; Ausweisung; Urteil; Voraussetzungen; Vermieterin; Restaurant; Gericht; Parteien; Mietstreitigkeit; Streitigkeiten; Kündigungs; Gültigkeit; Verfahrensart; Zivilsachen; Mietgericht; Mieterausweisung; Sachverhalt; Gesuch; Klage

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Haas, Schweizer, Oberhammer Schweizerische Zivilprozessordnung [KUKO ZPO]2021
    Haas, Schweizer, Oberhammer Schweizerische Zivilprozessordnung [KUKO ZPO]2021