Art. 246 Aufnahme
von Amtes
wegen (1)
Die aus dem Grundbuch ersichtlichen Forderungen werden samt dem laufenden Zins in die Konkursforderungen aufgenommen, auch wenn sie nicht eingegeben worden sind.
(1) Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PE110025 | Eigentümerschuldbrief in der Verwertung. Nicht angemeldete Zinsen | Schwerde; Beschwerde; Konkurs; Kollokations; Beschwerdeführer; SchKG; Recht; Aufl; Grundpfand; Grundbuch; Lastenverzeichnis; Kollokationsklage; Gläubiger; Schuldbrief; Forderung; Entscheid; Konkursamt; Inhabers; Gericht; Verfahren; Konkursitin; Inhaberschuldbrief; Vorinstanz; Anspruch; Grundpfandrecht; Winterthur; Grundpfandgesicherte; Unentgeltliche; SchKG; SchKG-HIERHOLZER |
LU | 11 05 8 | Art. 250 SchKG; § 100 Abs. 1 lit. a ZPO. Im Konkurs des Grundeigentümers sind streitige Dienstbarkeiten im Kollokationsverfahren zu bereinigen. Daneben bleibt kein Raum für eine zivilrechtliche Klage auf Löschung der Dienstbarkeit im Grundbuch. | Konkurs; SchKG; Grundbuch; Grundstück; Wohnrecht; Konkursverwaltung; Klage; Löschung; Konkursverwalter; Lastenverzeichnis; Konkursmasse; Masse; Prozesse; Bundesgericht; Kollokationsverfahren; Gunsten; Rechte; Grundbuchamt; Erhob; Amtsgericht; Wohnrechts; Sinne; Bundesgerichts; Hierholzer; SchKG; Grundeigentümers; Streitige; Zivilrechtliche; Grundbuch; Kaufrecht |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
94 III 4 | Lohnpfändung (Art. 93 SchKG); Beitragspflicht der Ehefrau (Art. 192 Abs. 2, 246 Abs. 1 ZGB). 1. Bei der Lohnpfändung sind die Beiträge der Ehefrau des Schuldners an die ehelichen Lasten unabhängig von der Art der in Betreibung gesetzten Forderung als Einkünfte des Schuldners zu berücksichtigen. 2. Befugnis der Betreibungsbehörden, vorfrageweise über die Beitragspflicht der Ehefrau zu befinden. Gültiger Verzicht des Ehemanns auf Beiträge der Ehefrau? 3. Bemessung der Beiträge. Massgebende Umstände. Ermessen der Betreibungsbehörden. | Ehefrau; Rekurrent; Betreibung; Rekurrenten; Schuld; Beitrags; Beiträge; Lohnpfändung; Beitragspflicht; Ehemann; Verzicht; Schuldner; Eheliche; Schuldners; Gütertrennung; Arbeit; Behörde; Berücksichtigen; Ehelichen; Betreibungsamt; Leistungen; Unterhalt; Betreibungsbehörden; Sinne; Ehevertrag; Entscheid; SchKG; Forderung; Monatlich; Rekurs |